Grundteilungsgesetz

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1738045803

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-113913

Document type:: Monograph

Title:: Grundteilungsgesetz

Place of publication:: [Berlin]

Year of publication:: 1914

Scope:: getr. Pag

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Nr 035 D / Grundteilungsgesetz

Collection:: Economics Books

Nr 035 D Güter erfolgt in der Regel durch die landwirtschaftlich- technischen Geschäftsführer, vielfach unter Beratung durch Lt Uuprhh {Wr Mitglied der General- Regen Einzelheiten vergleiche die in der Anlage?) beigehefteten Satzungen der zu 1 bis 6 aufgeführten Land- gesellschaften. Antrag 1 Nr 5: Nachweisung über die Verwendung der durch Gesetz vom 28. Mai 1913 zur Beteiligung des Staates mit Stammeinlagen bei gemeinnützigen Anssiedlungsgesell- schaften bewilligten Summe von 10 Millionen Mark. Von den durch Gesez vom 28. Mai 1913 (Geset- samml. S. 293) zur Förderung der Landeskultur und der inneren Kolonisation bereitgestellten Staatsmitteln sind 10 Millionen Mark zur Beteiligung des Staates mit Stammeinlagen bei gemeinnützigen Ansiedlungs- gesellschaften bestimmt. Bis zur Verwendung zu Stamm- einlagen kann der Betrag auch zur Gewährung von Zwischenkredit bei der Errichtung von Rentengütern be- nutzt werden; 6 Millionen Mark sind demgemäß der Seehandlung (Preußische Staatsbank) für diesen Zweck zeitweilig überwiesen. Die vor Inkrafttreten des ge- nannten Gesetes bei den gemeinnützigen Ansiedlungs- gesellschaften eingezahlten staatlichen Stammeinlagen in Höhe von 6 509 000 4 sind dem Keolonisationsfonds (Kap. 29 Tit. 4 der einmaligen und außerordentlichen slusgaben des Etats der landwirtschaftlichen Verwaltung) Aus dem 10 Millionenfonds des Gesetes vom 28. Mai 1913 sind folgende Stammeinlagen des Staates teils bereits gezahlt, teils noch zu bestreiten, wozu er satungsgemäß oder durch bindende Zusage verpflichtet ist: der Ostpreußischen Landgesellschaft ... .... H591 000 M der Pommerschen Landgesellschaft .. ...... 900 000 - der Landgesellschaft „Eigene Scholle“ .... 1 500 000 - der Siedlungsgesellschaft „Sachsenland“ .. 3 000 000 - der Hannoverschen Ansiedlungsgesellschaft. . 4 000 000 - zusammen: 9 991 000 Antrag 1 Nr 6: Nachweisung über die auf Grund des Ministerial- erlasses vom 10. August 1909 (M.-Bl. f. L., D. u. F. S. 269) zur Regelung der öffentlich-rechtlichen Verhältnisse bewilligten Beihilfen. Nach den Grundsäten für die Gewährung von Staatsbeihilfen bei der Ansiedlung von Land- arbeitern im Wege der Rentengutsbildung (Erlaß vom 10. August 1909 Bb ssl ) beträgt die Beihilfe regelmäßig: a) in den östlichen Provinzen 800 all für jede Stelle und 10 ok für jedes angefangene Hektar der zu be- siedelnden Fläche, b) in den westlichen Provinzen 500 A für jede Stelle und 10 „s für jedes angefangene Hektar der zu besiedelnden Fläche. *) Vereits am 27. April 1914 ausgegeben. .

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