Das Recht der deutschen Sozialversicherung nach dem neuesten Stande der Gesetzgebung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1740343360

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-116014

Document type:: Monograph

Author:: Cahn, Ernst http://d-nb.info/gnd/116401265

Title:: Das Recht der deutschen Sozialversicherung nach dem neuesten Stande der Gesetzgebung

Edition:: [2. Auflage]

Place of publication:: Berlin-Lichterfelde

Publisher:: Troschel

Year of publication:: 1926

Scope:: 201 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Abschnitt / Unfallversicherung

Collection:: Economics Books

erwerbsunfähig wird, hat der Betriebsunternehmer bin- nen drei Tagen, nachdem er ihn erfahren hat, schrifilich oder mündlich der Ortspolizeibehörde des Unfallortes und der durch die Satzung bestimmten Stelle des Versiche- §§ 1559 ff. rungsträgers Anz e ig e zu erstatten. Ist ein Versicherter durch den Unfall getötet oder so verletzt worden, daß er voraussichtlich nach acht Wochen noch nicht wieder voll er- werbsfähig ist, so hat eine ortspolizeiliche Un f a llunter: s u < u n g zu erfolgen. Sie soll baldmöglichst geschehen. Bei der Unfalluntersuchung wird der Sachverhalt fest- gestellt. Es können dabei Ermittlungen jeder Art, mit Ausnahme eidlicher Vernehmungen, erfolgen. Durch die Untersuchung sind namentlich fesstzustellen: Veranlasjung, Zeit, Ort, Hergang und Art des Unfalles, Name der ge- töteten oder verlettten Personen, Art der Verletzung, Ber- bleib des Verletzten, Hinterbliebene des Verletzten. An der Untersuchung können teilnehmen oder sich dabei ver- treten lassen: der Verletzte oder seine Hinterbliebenen, die Träger der Unfall- und der Krankenversicherung, der Be- triebsunternehmer, das Versicherungsamt, bei Unfällen in Betrieben, die der staatlichen Gewerbeaufsicht unterliegen, auch der staatliche Gewerbeaufsichtsbeamte. Die Betei- ligten werden vom Zeitpunkte der Untersuchung recht- zeitig benachrichtigt. Ueber die Untersuchungsverhand- lung wird eine Niederschrift aufgenommen. Alsdann hat, wenn ein Entschädigungsanspruch be- steht, die Feststellung. der En tsch ädig ung §1515 durch den Versicherungsträger 'zu erfolgen. Sie soll von s 1546 Amts wegen im beschleunigten Verfahren geschehen. Doch muß, falls dies nicht geschieht, der Anspruch zur Vermei- dung des Verlustes bei Verletzung spätestens zwei Jahre nach dem Unfall vom Verletzten, bei Tod spätestens zwei Jahre nach dem Tode von den Hinterbliebenen geltend s 1247 gemacht werden. Bei entschuldbarer Säumnis oder wenn die Unfallfolge erst später bemerkbar geworden ist, genügt Anmeldung binnen drei Monaten nach Wegfall des Hindernisses bezw. Bemerkbarwerden der Unfallfolgen. s 1519 Auch Anmeldung des Anspruchs bei einem nicht zustän- digen Träger der Unfallverssicherung oder beim Versiche- rungsamt wahrt die Frist. §§ 1568 ff. Das Festse g ungs verfahren kennt drei [Ns

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