Das Recht der deutschen Sozialversicherung nach dem neuesten Stande der Gesetzgebung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1740343360

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-116014

Document type:: Monograph

Author:: Cahn, Ernst http://d-nb.info/gnd/116401265

Title:: Das Recht der deutschen Sozialversicherung nach dem neuesten Stande der Gesetzgebung

Edition:: [2. Auflage]

Place of publication:: Berlin-Lichterfelde

Publisher:: Troschel

Year of publication:: 1926

Scope:: 201 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: V. Abschnitt / Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung

Collection:: Economics Books

~ li... - einer Verordnung des Reichsarbeitsministers (Bekannt- machung über die Anlegung des Vermögens der Träger der Sozialversicherung vom 14. Juli 1923, R.G.Bl. 646) muß das Vermögen bis zu einem Viertel in den genannten Forderungen angelegt werden. Zugelassen ist auch die Anlegung in Darlehen für gemeinnützige Zwecke oder in Beteiligung an Unternehmungen für solche Zwecke (z. B. §25 gemeinnütziger Wohnungsbau). Einnahmen und Aus- gaben der Versicherungsträger sind getrennt zu ver- rechnen, Bestände sind gesondert zu verwahren. § 21. Die Leistungen der Jnvaliden- und Hinter- bliebenenversicherung. Obligatorische Leistungen sind Invaliden-, Witwen- (Witwer-)rente und Waisenrente. Fakultative Leistung ist das Heilverfahren. 1. Voraussetzungen der Leistungen. § 1251 A. Voraussetzung der Gewährung der Invalidenrente ist a) Invalidität in dem oben erörterten Sinne oder Vollendung des 65. Lebensjahres, b) Zurücklegung einer Wartezeit, ' c) Aufrechterhaltung der Anwartschaft in dem oben erörterten Sinne. § 1278 Die Wartezeit beträgt, wenn für den Versicherten auf Grund der Versicherungspflicht mindestens 100 Wochen- beiträge geleistet sind, 200 Beitragswochen, sonst 500 Bei- § 1279 tragswochen. Auch die Ersatztatsachen (Krankheitszeiten, vor dem 1. Oktober 1921 geleistete Militärdienstzeiten, abgesehen vom Dienst bei der Reichswehr) werden als Beitragswochen gerechnet, wenn vor diefen Tatsachen nicht bloß vorübergehend verssicherungspflichtige Beschäfti- s 1279b gung bestand. Außerdem werden neuerdings auch entrichtete Beiträge zur Angestelltenversicherung für die Berechnung der Wartezeit wie freiwillige Beiträge zur Invalidenverssicherung gerechnet, wenn die Wartezeit in der Angesstelltenversicherung nicht erfüllt ist und es sich um volle Kalenderwochen handelt, die nicht schon als Beitragswochen auf die Wartezeit der Invalidenversiche- rung angerechnet werden. I9

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