Das Recht der deutschen Sozialversicherung nach dem neuesten Stande der Gesetzgebung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1740343360

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-116014

Document type:: Monograph

Author:: Cahn, Ernst http://d-nb.info/gnd/116401265

Title:: Das Recht der deutschen Sozialversicherung nach dem neuesten Stande der Gesetzgebung

Edition:: [2. Auflage]

Place of publication:: Berlin-Lichterfelde

Publisher:: Troschel

Year of publication:: 1926

Scope:: 201 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Abschnitt / Krankenversicherung

Collection:: Economics Books

sich, wenn bei der Kasse noch eine Höchstgrenze für den Grundlohn besteht, nach deren Betrag, sonst nach den höchsten Tariflöhnen für gelernte Arbeiter im Kassen- bezirk; doch kann der Kassenvorstand einen anderen Be- trag festseßzen, der für die Bestimmung des Höchstsatzes maßgebend ist. Dabei beträgt der Höchstsatz bei Mit- gliedern ein Sechstel jenes Höchstbetrags. Ist der Er- krankte arbeitsfähig, so ist dabei die Barleistung nur für jene Tage zu zahlen, an denen ärztliche Behandlung statt- gefunden hat. Die Barleistung für Familienangehörige richtet sich nach den Sätzen für arbeitsfähige Mitglieder. Doch kann der Kassenvorstand innerhalb des genannten Rahmens mit Zustimmung des Verssicherungsamts für Barleistung einen bestimmten Betrag festseßen, der mangels des Nachweises höherer Aufwendungen zu zahlen ist. Macht der Kassenvorstand von dem Recht, in den vor- genannten Fällen Barleistung statt Sachleistung zu ge- währen, Gebrauch, so hat er einen solchen Beschluß sofort dem Oberversicherungsamt anzuzeigen. Dieses setzt den Beschluß außer Kraft, wenn seine Voraussetzungen nicht oder nicht mehr gegeben sind. Hiergegen hat aber der Kassenvorstand das Recht der Beschwerde an die oberste Verwaltungsbehörde. Die Beschwerde muß binnen einer Woche eingelegt werden. Sie bewirkt Aufschub. Mit Rücksicht auf die unerfreulichen Wirkungen eines solchen Streitzustandes zwischen Kassen und Aerzten für die öffentliche Gesundheitspflege soll indes auf dessen alsbaldige Beseitigung hingestrebt werden. Den Kassen- vorständen ist darum zur Pflicht gemacht, die Entscheidung der ordentlichen im Geseß vorgesehenen Schiedsinstanzen anzurufen, sobald feststeht, daß mit den Aerzten eine Einigung wegen der Bedingungen der künftigen Behand- lung nicht erzielt werden kann. Die Ermächtigung, eine Geldleistung statt ärztlicher s 3702 Behandlung zu gewähren, kann übrigens nunmehr im Falle eines Bedürfnisses den Kassen auch noch in anderen Fällen vom Reichsarbeitsminister erteilt werden. Unter Arzneien versteht man diejenigen Zu- bereitungen, Drogen und Präparate, die nach der kaiser- lichen Verordnung vom 22. Oktober 1901 ausschließlich in

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