Das Recht der deutschen Sozialversicherung nach dem neuesten Stande der Gesetzgebung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1740343360

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-116014

Document type:: Monograph

Author:: Cahn, Ernst http://d-nb.info/gnd/116401265

Title:: Das Recht der deutschen Sozialversicherung nach dem neuesten Stande der Gesetzgebung

Edition:: [2. Auflage]

Place of publication:: Berlin-Lichterfelde

Publisher:: Troschel

Year of publication:: 1926

Scope:: 201 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Abschnitt / Unfallversicherung

Collection:: Economics Books

a T z dem schädigenden Ereignis und den dem Betrieb eig e n - tümlichen Gefahr en vorliegt. Es muß gewisser- maßen aus dem Betrieb herausquellen; das trifft z. BV. nicht zu, wenn zwei Arbeiter sich in einer Arbeitspause prügeln und einer davon schweren Schaden leidet, wohl aber wenn ein Arbeiter während des Arbeitsprozessses einen anderen, der ihm zu langsam arbeitet, mißhandelt. Der Betrieb braucht aber nicht die alleinige Ursache des Unfalls zu sein; andere Umstände wie höhere Gewali, Borliegen begünstigender Umstände in der Person des Arbeitnehmers, ja sogar eigenes Verschulden (Fahr- lässigkeit) desselben können mitwirken. So liegt z. B. Betriebsunfall vor, wenn ein Maurer auf dem Bau vom Hitzschlag betroffen wird, ein angetruntener Arbeiter in eine Maschine gerät. Selbst verbotswidriges Verhalten $ 544 Abs. 2, des Arbeitnehmers, z. B. Abstellen einer Schutzvorrich- § 922 tung schließt Betriebsunfall nicht aus. Ebensowenig §1052 se 2 schließt fremdes Verschulden den Betriebsunfall aus. Dagegen liegt kein Betriebsunfall vor (der Zusam- § 556, § 980, menhang zwischen Unfall und Betrieb gilt als unter- d 1065 vrochen), wenn der Verletzte den Unfall vorsätzlich herbei- geführt hat. § 12. Die Träger der Unfallversicherung, innere Organi- sation der Versicherungsträger. 1. Allgemein es. Das Gesetz kennt drei Arten von Trägern der Un- fallversicherunn. Ha u p t t r ä g e r sind die Berufs- genossenschaften, Ne b ent r äg er sind die Zweig- anstalten (für nichtgewerbsmäßige Bauten, nichtgewerbs- mäßiges Halten von Reittieren und Fahrzeugen, Klein- betriebe der Seeschiffahrt) und die staatlichen, provin- ziellen und gemeindlichen Ausführungsbehörden (für unfallversicherte Tätigkeiten des Staates, der Provinzen, der Gemeinden)]. Die Beruf sg en ossensch aft e n sind zwangs- gt 623 ff., weise Vereinigungen der Unternehmer eines einzelnen §956, $1118 der Unfallversicherung unterliegenden Berufszweiges zu Korporationen, zu dem Zweck der gemeinsamen Erfül- lung der gesetzlichen Entschädigungsverpflichtungen und der gemeinsamen Aufbringung der Mittel für diesen Z

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