Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

d w Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer") (Jn der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.) Artikel I. Die Gemeinden sind berechtigt, nach den Vorschrifien dieser Ver- ordnung eine Gewerbesteuer zu erheben. 1. Die Einleitung (Präambel) des Artikel I sagt im wesentlichen das- selbe wie der Abs. 1 des § 41 unter Abschn. VIII (vgl. die Erläute- rungen zu diesem). Sie erklärt sich aus der Entstehungsgeschichte der Verordnung. Der Vorentwurf hatte diese Einleitung nicht, weil er einen endgültigen Verzicht des Staates auf die Steuer nicht aussprechen und deshalb die bisherige Form einer außer Hebung gesehten Staats- steuer beibehalten wollte; von der Hebeberechtigung der Gemeinden war bei ihm erst in Abschn. VIII die Rede. Nach den Vorverhandlungen sollte aber die Form der Steuer dahin geändert werden, daß sie auch Uuh-zlih tat strugerth; af scrttthcstter n t 0:11:20 67: diese Entstehungsgeschichte erinnert noch der Ausdruck „Zuschläge“ in Abschn. VIÎI, der beibehalten wurde, obwohl der ursprünglich als Staatssteuer gedachte Steuergrundbetrag nicht erhoben wird. In der Struktur der Verordnung selbst ist auch jett noch eine ge- wisse Zweiteilung erkennbar: Die Abschnitte I] bis VII, KI] und UI enthalten gewissermaßen den staatlichen Teil; die ganze Veranlagung wird als eine staatliche Angelegenheit behandelt, die im ganzen Staats- gebiet einheitlich durch von Staats wegen gebildete und unter Staats- éuftht tätige Steuerausschüsse erledigt wird. Im Gegensatz dazu stellen die Abschnitte VIII (Heranziehung und Erhebung durch die Gemeinden), !) In der für die Veranlagung für die Rechnungsjahre 1925 und 1926 geltenden Fassung des Artikels 11 der Ersten Ergänzungsverord- nung vom 16. Februar 1924 (GS. S. 109), des Artikels II der Zweiten Ergänzungsverordnung vom 28. März 1925 (GS. S. 41), des Artikels II des Gesetzes vom 27. Juli 1925 (GS. S. 97) und des Gesetzes über die Regelung der Gewerbesteuer für die Rechnungsjahre 1925 und 1926 vom 23. März 1926 (GS. S. 100). w

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