Die Staatsausgaben von Großbritannien, Frankreich, Belgien und Italien in der Vor- und Nachkriegszeit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1742735827

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-120327

Document type:: Monograph

Title:: Die Staatsausgaben von Großbritannien, Frankreich, Belgien und Italien in der Vor- und Nachkriegszeit

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Reimar Hobbing

Year of publication:: 1927

Scope:: 574 Seiten

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erster Teil. Grundlegung

Collection:: Economics Books

und die erforderliche Berichtigung der in den Etats darüber gemachten Angaben wird im Kapitel »Finanz- verwaltung« (S. 230 ff.) berichtet. Die Renten, Unterstützungen usw. enthalten alle Zuwendungen zu Konsumzwecken, denen keine derzeitige Gegenleistung an den Staat gegenübersteht. Auch die Kriegspensionen sind in diese Rubrik mit- einbegriffen, obwohl sie gewissermaßen als Entgelt für eine frühere Leistung an den Staat, nämlich für den Kriegsdienst, aufgefaßt werden können. Hiergegen spricht aber, daß für diese Kriegsleistungen grund- sätzlich ein voller Arbeitslohn nicht gezahlt wurde, so daß auch die Zahlungen an die Kriegsinvaliden, Kriegshinterbliebenen usw. nicht als ein Teil der Entlohnung, sondern eher als eine »Versorgung« anzu- sprechen sind. Ferner kommt hinzu, daß die Nachkriegszeit zweckmäßig als eine gleichsam neu beginnende Finanzperiode anzusehen ist, so daß unter den Personal- und Sachausgaben, die doch einen Maßstab für die gegenwärtige Staatstätigkeit abgeben sollen, Posten, die dem Staatsaufwande einer früheren, der Kriegs- epoche, entstammen, das Bild stören würden. Deswegen erscheinen hier die Kriegspensionen als eine Ein- kommensverschiebung, die ebenso wie auch die Verzinsung der Kriegsschuld durch die Liquidierung des Krieges, d. h. durch den Aufwand einer vergangenen Finanzepoche, bedingt ist. Unter den Renten, Unterstützungen usw. wurden ferner die Apanagen für Mitglieder des Herrscher- hauses aufgeführt, soweit diese keine staatlichen Funktionen erfüllen, außerdem Stipendien und Prämien an Studenten, Schüler usw., vor allem alle sozialen Zuwendungen an Bedürftige, Kranke, Arbeitslose usw. Bei einigen Ausgabeposten konnten Zweifel über die Einordnung entstehen; so stellen z. B. Zahlungen an Personen, die durch Naturereignisse, wie Überschwemmungen und Erdbeben, oder durch kriegerische Ereignisse und innere Unruhen geschädigt wurden, Ausgaben dar, die je nach der Art des Schadens mehr unter die Unterstützungen oder unter die gewerblichen Subventionen gehören. Angesichts der Unmög- lichkeit, eine Trennung nach diesen beiden Gesichtspunkten vorzunehmen, wurden derartige Posten ganz den Unterstützungen zugezählt, in den Erläuterungen aber besonders nachgewiesen, um eine Ausgliederung zu ermöglichen. Unter den Unterstützungen sind sowohl Beträge aufgeführt, die an die Berechtigten oder Bedürftigen unmittelbar gegeben werden, als auch Summen, die an Anstalten und Wohltätigkeits- vereine zur weiteren Verteilung überwiesen werden, ferner Zuwendungen an Krankenhäuser und ähnliche Anstalten, da angenommen wird, daß diese Zuwendungen in erster Linie eine kostenlose oder verbilligte Behandlung Bedürftiger ermöglichen sollen. Unter den Subventionen wurden alle Ausgaben aufgeführt, die zur unmittelbaren Förderung pro- duktiver Leistung in Form von Geldzuwendungen bestimmt sind. Hierunter werden alle Zuschüsse und Prämien an Privatunternehmungen, an private Anstalten (z. B. Schulen) und Gesellschaften wissenschaft- licher oder künstlerischer Art, ferner Zuschüsse für veranstaltete Ausstellungen, Messen usw. gerechnet, ebenso auch Ausgaben für Wiedergutmachung von Kriegsschäden zur Wiederherstellung der Produktions- grundlage. In der gleichen Rubrik, wenn auch besonders gekennzeichnet, erscheinen die Nettozuschüsse des Staates zu den staatlichen Erwerbsbetrieben, die in ihrer volkswirtschaftlichen Bedeutung den Subventionen für private Erwerbsunternehmungen nahestehen. Die Subventionen konnten nur so weit berücksichtigt werden, als sie in den Etats erscheinen. Vielfach werden auch statt der Subventionen steuerliche oder tarifliche Vergünstigungen gewährt oder für die betreffenden Unternehmungen besonders günstige Lieferungsverträge (z. B. von Heeresmaterial) abgeschlossen. Diese Form der Subvention entzieht sich häufig der Kenntnis, immer aber einer zahlenmäßigen Bewertung. Die Grenzen zwischen Subventionen und Unterstützungen sind in einigen Fällen besonders schwer zu ziehen; vielfach werden Subventionen zu dem ausgesprochenen Zwecke gegeben, hierdurch Unter- stützungen (z. B. der Arbeitslosenfürsorge) zu ersparen. Andererseits werden z. B. die oben unter den Unterstützungen erwähnten Stipendien nicht nur zur Abhilfe eines Notstandes, sondern auch zur späteren Erzielung höherer Leistungen gezahlt. Auf diese Grenzfälle wird in den Erläuterungen besonders hin- gewiesen werden. Wenn die Entscheidung in dem einen oder anderen Falle auch notwendig mit einer gewissen Willkür verbunden ist, so wurde wenigstens Wert darauf gelegt, daß die Bearbeitung bei allen Ländern einheitlich erfolgte. Die Überweisungen an andere öffentliche Körperschaften betreffen, abgesehen von den britischen Zuschüssen für Irland, im wesentlichen die Überweisungen an die verschiedenen regionalen und lokalen öffentlich-rechtlichen Unterverbände. Ferner werden auch die Überweisungen an Kolonien, Dominions usw. in dieser Rubrik, wenn auch getrennt von den übrigen Posten, aufgeführt. Beiträge für Institutionen völkerrechtlicher Art (Völkerbund usw.) wurden nicht als Überweisungen, sondern als Verwaltungsausgaben der betreffenden Ressorts (Auswärtiges, Soziales usw.) je nach der Art der Aus- gaben unter Personal- oder unter Sachausgaben eingereiht. d. Die Umrechnung auf einen einheitlichen Wertausdruck. Die einheitliche Aufarbeitung der Staatsausgaben als Unterlage für einen zeitlichen und internationalen Vergleich macht es erforderlich, die Vergleichsfähigkeit der gewonnenen Zahlen herzustellen, indem sie 30

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