Die Krankenversicherung

W. & A. K. Johnston's commercial & economic atlas of the world

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1745929134

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119446

Document type:: Monograph

Title:: Die Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1926

Scope:: 85 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Abschnitt I / Der Stand der Krankenversicherung: die Möglichkeiten einer internationalen Regelung

Collection:: Economics Books

§ 112). 1. Bei der Ausfuhr von Roggen, Weizen, Spelz, Gerste, Hafer, Buch- weizen, Hülsenfrüchten, Raps und Rübsen aus dem freien Verkehr des Zoll- gebiets werden, wenn die ausgeführte Menge wenigstens 5 dz beträgt, auf Antrag des Warenführers Bescheinigungen (Einfuhrsscheine) erteilt, die den Inhaber berechtigen, innerhalb einer vom Bundesrat auf längstens sechs Monate zu bemessenden Frist eine dem Zollwerte der Einfuhrscheine ent- sprechende Menge einer der vorgenannten Waren ohne Zollentrichtung ein- zuführen. Abfertigungen zur Ausfuhr mit dem Anspruch auf Erteilung von Einfuhrscheinen finden nur bei den von den obersten Landesfinanzbehörden zu bestimmenden Zollstellen statt. Für Waren der vorbezeichneten Art, die ausschließlich zum Absatz in das Zollausland bestimmt sind, werden Transitlager ohne amtlichen Mitverschluß, in denen die Behandlung und Verpackung der gelagerten Waren unein- geschränkt und ohne Anmeldung sowie ihre Mischung mit inländischer Ware zulässig ist, mit der Maßgabe bewilligt, daß die zur Ausfuhr abgefertigten Warenmengen, soweit sie den jeweiligen Lagerbestand an ausländischer Ware nicht überschreiten, von diesem Bestand abzuschreiben, im übrigen aber als inländische Ware zu behandeln sind (Reine Transitlager). Für Waren der bezeichneten Art, die teils in das Zollausland, teils in das Zollgebiet abgesetzt werden sollen, können, sofern dafür ein dringendes Bedürfnis anzuerkennen ist, solche Lager mit der ferneren Maßgabe bewilligt werden, daß die aus dem Lager in den freien Verkehr des Zollgebiets abgefertigten Warenmengen, sofern sie den jeweiligen Lagerbestand an in- ländischer Ware nicht übersteigen, von diesem Bestand zollfrei abzuschreiben, im übrigen aber als ausländische Ware zu behandeln sind (Gemischte Transitlager). Der Bundesrat bestimmt, an welchen Orten solche Lager bewilligt werden können. 1) Die Bestimmungen in Nr. 1 Abs. 1, Nr. 3 und Nr. 4 Abs. 2 sind bis auf weiteres außer Kraft geseßzt. Die Bestimmungen in Nr. 1 Abs. 1 und Nr. 3 sind auf Grund der Verordnung vom 3. 9. 1925 (Reichsgesetbl. I S. 331) in folgender Fassung wieder in Kraft getreten: Nr. 1 Abs. 1. Bei der Ausfuhr von Roggen, Weizen, Spelz, Gerste, Hafer und Hülsenfrüchten aus dem freien Verkehr des Zollgebietes werden, wenn die zzz -"luhrte z U e ens Ortner e rufe zuut A ztesg. zes rechtigen, innerhalb einer von der Reichsregierung unter Zustimmung des Reichs- rats festzuseßenden und auf, längstens neun Monate zu bemessenden Frist*) eine dem Zollwerte der Einfuhrscheine entsprechende Menge einer der vorgenannten Waren ohne Zollentrichtung einzuführen. Der Wertbestimmung des Einfuhr- scheins ist der niedrigste (allgemeine oder vertragsmäßige) Zollsatz der betreffen- den Fruchtgattung zugrunde zu legen. Abfertigungen zur Ausfuhr mit dem An- spruch auf Erteilung von Einfuhrscheinen finden nur bei den von den Landes- finanzämtern zu bestimmenden Zeollstellen statt. Nr. 3. Den Inhabern von Mühlen und Mälzereien werden bei der Aus- fuhr ihrer im freien Verkehr des Zollgebiets hergestellten Erzeugnisse Einfuhr- scheine über eine entsprechende Menge Getreide und Hülsenfrüchte (Nr. 1) erteilt; über das hierbei in Rechnung zu stellende Ausbeuteverhältnis trifft die Reichs- regierung Bestimmung. Die Wertbestimmung des Einfuhrsscheins richtet sich bei Gerstenmalz nach dem niedrigsten Zollsatze für Gerste, die für andere Zwecke als zur Viehfütterung bestimmt ist. Der Einfuhrschein darf dementsprechend nicht zur Bezahlung des Zolls für Gerste, die zur Viehfütterung bestimmt ist, und auch nicht zur Bezahlung des Zolles für Hülsenfrüchte benutzt werden. E Uk S; Peroronung über Geltungsfrist der Einfuhrscheine vom 3. September 1925 (Reichs- ge . E S. 332. 1.1

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Full text: Die landwirtschaftlichen Zölle

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