Das Flammenzeichen vom Palais Egmont

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 174667959X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119339

Document type:: Monograph

Title:: Das Flammenzeichen vom Palais Egmont

Edition:: 1. Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Neuer Deutscher Verlag

Year of publication:: 1927

Scope:: 284 Seiten; Illustrationen

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: VII. Der Freiheitskampf der Neger

Collection:: Economics Books

Anleiheforderungen als Schulderfüllung anzunehmen. Beide Vorschriften sollten den Weg zur endgültigen Ordnung dieser Schuldverpflichtungen offenhalten. Maßgebend hierfür war die Erwägung, daß die Rege- lung der Anleiheverpflichtungen sich allein nach der Leistungsfähigkeit der Schuldner richten kann und daß zur Zeit des Erlasses der 3. Steuernotverordnung kurz nach dem Beginne der Sanierung der öffentlichen Fi- nanzen nicht übersehen werden konnte, ob und welche Mittel für den Dienst der alten Anleihen in naher oder ferner Zukunft aufgebracht werden können. Inzwischen hat der erste Teil der Ordnung der öf- fentlichen Finanzen mit der Aufnahme der Auslands- anleihe vom Oktober 1924 seinen Abschluß gefunden. Das Reich geht daran, durch eine Neugestaltung seines Steuersystems und des Finanzausgleichs die dauernde Grundlage für die Finanzwirtschaft des Reichs, der Länder und der Gemeinden zu schaffen. In diesem Augenblick muß auch eine Entscheidung darüber ge- funden werden, mit welchen Lasten aus den Anleihe- verpflichtungen zu rechnen ist. Die Steuergesetzgebung und die Verteilung der Steuereinnahmen können nur dann auf die Dauer festgelegt werden, wenn der nor- male Bedarf der nächsten Zukunft veranschlagt werden ann. Aus dieser Lage ergibt sich die Notwendigkeit, jetzt eine abschließende Entscheidung über die Höhe der Anleiheschuld zu treffen und für die nächsten Jahr- zehnte die aus ihr erwachsenden jährlichen Lasten festzusetzen, denn ein Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben auf weitere Sicht kann nicht aufgestellt werden, wenn beständig die Möglichkeit neuer unvor- hergesehener Ausgaben für den Anleihedienst droht. Die Endgültigkeit der Regelung der Anleiheschuld ist aber auch aus einem weiteren Grunde notwendig. Der Grundsatz, daß in einer geordneten Finanzwirtschaft lie außerordentlichen Ausgaben durch Begebung von Anleihen aufzubringen sind, muß für das Reich, die Länder und die Gemeinden wieder zur Geltung gebracht werden, Ein Staat ist aber ebenso wie ein Privat- schuldner in seiner Kreditfähigkeit beschränkt, So- lange seine Verpflichtungen nicht feststehen und daher ein Urteil über seine Zahlungsfähigkeit nicht ge- wonnen werden kann. —

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thumbs: Anleiherecht, Reichsschuldenwesen, Reichsschuldbuch, Anleiheablösung, Anleihen auf Grund des Dawes-Plans, Anleihen der Reichspost und Anleihen der Schutzgebiete

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