Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

; 4. Buch. /IV. Teil. \Gebühren. sein können, wo besondere wirtschaftliche Vorteile dem einzelnen zuteil werden, ebenso gewisse spezielle Leistungen für das physische Wohl des einzelnen, also auf dem Gebiete des Medizinalwesens, während überall, wo die Gesamtheit interessiert ist, also allgemeiner Rechts- und Sicherheitsschutz, allgemeiner Wohlstand, allgemeine Bildung, allgemeine Gesundheitspflege usw., die Gebühren niedrig zu bestimmen sind, mit möglichstem Übergang zu den reinen Staats- ausgaben, also Deckung aus den Steuern. In der Gebühr können folgende Nebenmomente in Betracht gezogen werden: a) sie kann als Ergänzungssteuer betrachtet werden insoferne, als der Staat den durch die Steuer nicht gedeckten Teil der Ausgaben durch Gebühren zu decken sucht; b) sie kann als Obstruktionsmittel betrachtet werden, damit die staatliche Tätigkeit nicht über Gebühr und unnötigerweise in Anspruch genommen werde; c) sie ist ein Kostendeckungsmodus, obwohl mit defekter Anwendung des Kostenprinzipes. In den Gebühren begegnet sich das privatwirtschaftliche Mo- ment mit dem gemeinwirtschaftlichen und darum bilden die Ge- bühren den Übergang von den privatwirtschaftlichen zu den gemein- wirtschaftlichen Einnahmen; sie bilden die Einnahmen gemischter Natur. Das privatwirtschaftliche, privatrechtliche Moment liegt darin, daß es eine Privatperson ist, die in dem gegebenen Falle die Funktion des staatlichen Organes verursacht, das staatswirt- schaftliche, staatsrechtliche Moment liegt hinwieder darin, daß der Staat hier Dienstleistungen tut, die aus der Natur des Staates folgen, in den Kreis seiner Tätigkeit gehören, mit einem Worte, Ausfluß seiner Hoheitsrechte sind. Wie bei den privatwirtschaft- lichen Staatseinnahmen, so befördert auch hier der Staat das Privat- interesse, wofür eine Gegenleistung gerechtfertigt ist. Während aber bei den privatwirtschaftlichen Einnahmen der Staat noch ganz in dem Bannkreise der Privatwirtschaft steht, da er dieselbe Tätig- keit ausübt, wie der einzelne, er produziert Getreide, Holz, Metalle, betreibt Gewerbe- und Handelsunternehmungen, ist bei den Ge- bühren nur jene Konsequenz des privatwirtschaftlichen Prinzipes beibehalten, daß der Staat eine Gegenleistung bietet, was bei der Steuer schon nicht beansprucht werden kann. Was aber der Staat hier tut, diese Funktion gehört nicht mehr in den Bereich der Privatwirtschaft, sondern in den Kreis der Staatstätigkeiten, was wieder zur Folge hat, daß dort das Maß der Gegenleistung der einzelnen nach den Prinzipien der Privatwirtschaft festgesetzt wird, während hier, wo der Staat solche Funktionen ausübt — obwohl unmittelbar zum Nutzen des einzelnen oder aus dessen Initiative —, 190

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