Die wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse im Kohlenbergbau der Ver. Staaten

Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1747756261

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-120730

Document type:: Monograph

Author:: Jüngst, Ernst http://d-nb.info/gnd/13351241X

Title:: Die wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse im Kohlenbergbau der Ver. Staaten

Place of publication:: Essen

Publisher:: Verein f. Bergbaul. Interessen

Year of publication:: 1927

Scope:: 81 S.; graph. Darst.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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— 117 — den durch die Gemeindeordnung von 18850 beseitigten Unterschied von Stadt und Land wieder zur Geltung, wobei allerdiugs die Eigentümlich⸗ keiten der einzelnen Landesteile, insbefondere des Rheinlandes, berücksichtigt wurden. An Stelle der aus gewählten Körperschaften bestehenden Aufsichts⸗ behörden werden wieder Staatsbeamte eingeführt; die Staatsaufsicht wird erweitert; die Rechte des Magistrats gegenuͤber den Stadtverordneten werden gestärkt. Endlich werden mehrere von den inzwischen beseitigten Vorschriften der Städteordnung von 1831 wieder aufgenommen. Im übrigen beruhen alle Vorschriften auf der Grundlage der Gemeindeordnung »on 1850, die ja bezüglich der Städteverfassung keine grundlegenden Anderungen eingeführt hatte, sondern nur hinsichtlich der Landgemeinde— ordnung revolutionär gewesen war. Den bisher besprochenen 9 Provinzen — eine Zählung, bei der die erst 1877 erfolgte Trennung der Provinz Preußen in Ost- und Westpreußen schon berücksichtigt ist — treten 1864 und 1866 neu hinzu: Hannover, Schleswig-Holstein, Hessen-Nassau und Frankfurt. An der Gemeindeverfassung von Hannover wurde nicht gerührt; hier war die Entwickelung folgendermaßen gewesen: Mit Beseitigung der Fremdherrschaft war auch das franzoͤsische Munizipalsystem aufgehoben und die früheren Verhältnisse wieder hergestellt worden, wonach jede Stadt nach ihrer eigenen Verfassung lebte. Nach manchen Zwischen⸗ gesetzen kam sodann die noch heute geltende Städteordnung vom 24. Juni 1858 zustande. Sie ist schon deshalb ganz besonders zu erwähnen, weil sie von allen geltenden Gemeindeverfassungsgesetzen am reinsten die alten preußischen Grundsätze der Städtefreiheit in sich aufgenommen hat, während unsre übrigen Städteordnungen in gewissen Beziehungen nicht ganz frei von französischen Einflüssen geblieben sind. Frankfurt a. M. erhielt nach dem Muster der oͤstlichen Städte⸗ ordnung unter dem 25. März 1867 ein Gemeindeverfassungsgesetz. In Schleswig-Holstein trat an Stelle der örtlichen Statuten am 14. April 1869 eine neue Städteordnung, die von den bestehenden Städteordnungen in manchen Punkten erheblich abweicht. In Hessen-Nassau wurde der vor 1866 bestehende, nicht einheitliche Rechtszustand zunächst belassen, bis im Jahre 1897 unter dem 4. August eine für die ganze Provinz. mit Ausnahme von Frankfurt, geltende neue Städteordnung erging. Das sind die hauptsächlichsten aus der Schar der preußischen Städteordnungen. Diesen zersplitterten Zustand wollte man gelegentlich der Erlassung der Kreis- oder Provinzialordnungen im Jahre 1876 beseitigen; auch war der vorgelegte Regierungsentwurf dazu bestimmt, das Verhältnis der Städte zu den neugeschaffenen Selbstverwaltungs⸗ behörden der Kreise und Provinzen neu zu ordnen. Jedoch kam es sehr bald im Abgeordnetenhause zu heftigen parlamentarischen Debatten unter der Führung von Miauel und Windihorst: es wurde scharf um die

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