Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Dier Zoillbefreiungen

Collection:: Economics Books

~ 121 istl). Die Überwachung der Ware sselbst und des Bearbei- tungsvorganges richtet sich im einzelnen nach der Eigenart des Falles. Schon bei der Zulassung des Verkehrs setzt die ge- nehmigende Stelle eine Frist, innerhalb welcher die ver- edelte Ware wieder ausgeführt sein muß. Wenn die veredelte Ware ausnahmsweise nicht ausge- führt, sondern in d as Inland abgesetzt wird, so ist sie ~ selbstverständlich ~ zu v erz o Il en. Hierbei wird aber von den beiden allgemeinen Grundsätzen abgewichen, die für sonstige Verzollungen gelten: es ist weder die Beschaffen- heit maßgebend, die die Ware im Augenblicke der Verzollung hat, noch der an diesem Tage geltende Tarifsatz (vgl. S. 42 und 44), sondern die Besscha ff enheit und Menge der in der veredelten Ware sstecenden un ver e d elt en W ar e sowie der Tarifsatz, der zur Zeit der Abfertigung der unveredelten Ware z ur Veredelung gültig war (§ 14 V.O.). Diese Abweichung erklärt sich daraus, daß unveredelte Ware eingeführt und der erhöhte Zollwert am Tage der Ver- zollung erst durch eine im Inlande auf die Ware verwendete Arbeit erzeugt worden ist, die der Veredeler nicht durch Zah- lung eines höheren Zolles entgelten soll. d) Der passive Ver ed elungs verkehr. Bei dem passiven Veredelungsverkehr (über den Begriff vgl. S. 116) geht deutsches Geld ins Ausland als Lohn für die Veredelung und anftatt deutscher Arbeiter werden ausländische beschäftigt. Ein solcher Verkehr ist daher vom Standpunkt der deutschen Gesamtwirtschaft aus stets unerwünscht und wird nur dann bewilligt, wenn ganz besondere Gründe vor- liegen (§ 115 Abs. 2 V.Z.G.), z. B. „wenn die in Betracht kommenden Veredelungsarbeiten zurzeit im Inland entweder gar nicht oder nicht in genügendem Umfange oder nicht in gleicher Güte bewirkt werden können, oder wenn es sich um die Vornahme von Versuchen zur Erprobung von neuen Ver- fahren oder Mustern handelt“ (§ 5 V.O.). Die näheren Vorschriften enthalten S§ 20 bis 22 V.OV. e). Di e Zuständigke it. Zur Entscheidung über Anträge auf Zulassung von Ver- edelungsverkehren ist grundsätzlich der R ei ch s min iister der Finanzen zufständig (§1 1 v.O.). Er hat aber, wenn es sich um Zulassung eines s än d ig en, im Zoll-

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