Reichshaushalt und Finanzausgleich

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1755385463

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-131378

Document type:: Monograph

Author:: Oberfohren, Ernst http://d-nb.info/gnd/101629362

Title:: Reichshaushalt und Finanzausgleich

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutschnationale Schriftenvertriebsstelle

Year of publication:: 1927

Scope:: 20 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

M:". Damen und Herren! Als vor nunmehr Jahresfrist der / | damals eintretende Reichsfinangminister Reinhold den Etat einbrachte, der mit der Ankündigung des Steuer- milderungsgesset es verbunden war, gab in der Debatte der Redner der Zentrumspartei der Erwartung Ausdruck, daß der neu antretende Finanzminister seinem Nachfolger einmal die Reichsfinanzen in derselben guten Verfassung hinterlassen möge, wie er sie vorgefunden habe. (Sehr richtig! bei den Deutsschnationalen.) Der jetzt ausgeschiedene Reichs- finanzminister Reinhold hat dieser Tage in einer Etatsrede die er zwar in diesem Hause nicht mehr halten konnte, die er aber in der ihm nahestehenden Presse veröffentlicht hat, den beneidenswerten Mut gehabt, auf diese Warnung zurückzukommen, und zwar mit dem Hinweis, daß die Befürchtungen vom Frühjahre 1926 völlig unberechtigt gewesen seien. Er führt aus: troßdem wesentliche Mehr- beträge gegenüber dem Voranschlage hätten zur Verfügung gestellt werden müssen, werde das Etatsjahr 1926 trotz der durchgeführten Steuermilderungen nicht mit einem Defizit, wie angekündigt worden sei, sondern aller Wahrscheinlichkeit nach mit einem erfreulichen Ueberschuß abschließgen. Jch habe nur Veranlassung, Herrn Rein- holds aufschäumenden Wein des Optimismus, von dem wir schon früher zahllose Proben im letzten Jahre kredenzt bekommen haben, in Vergleich zu den sachlichen Darlegungen des jetzigen Reichs- finanzministers zu stellen. Zunächst ist festzustellen, daß Herr Rein- hold sein Amt antrat mit U e b er schü s s e n , Betriebs- mitteln, Ausgaberesten, Einnahmen aus Muünzgewinnen im Gesamtbetragse von ungefähr 900 Millionen Mark, (hört! hört! bei den Deutsschnationalen) eine Summe, die man als Gessamtreserve bezeichnen kann, die ihm zur Verfügung stand. Von einem Ueberschuß, den er sich herausrechnet, ist nach den sachlichen Darlegungen, die wir heute gehört haben, mit keinem Wort die Rede, ein irgendwie noch entstehendes Plus kann jedenfalls kaum zu Buch schlagen. Man kann höchstens sagen, daß das Rechnungsjahr 1926 glatt aufgeht und daß der Haushaltsplan des Reiches für das Rechnungsjahr 1927 auch aller stillen Reserven entblößt ist. (Hört! Hört! bei den Deutschnationalen.) Herr Dr. Reinhold hat es sich immer, so auch noch in seiner nichtgehaltenen Etatsrede, zum Ver-

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