Reichshaushalt und Finanzausgleich

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1755385463

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-131378

Document type:: Monograph

Author:: Oberfohren, Ernst http://d-nb.info/gnd/101629362

Title:: Reichshaushalt und Finanzausgleich

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutschnationale Schriftenvertriebsstelle

Year of publication:: 1927

Scope:: 20 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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dienst angerechnet, daß er die Schliebensche Thesaurierungspolitik zum Stillstand gebracht habe. (Sehr gut! links u. bei den Deutschen Demokraten.) ~ Sehr gut, sagen Sie, nur ist dazu zu bemerken, daß diese ewigen Behauptungen doch ein erhebliches Maß politischer Undankbarkeit enthalten (Rufe von den Deutschen Demokraten: Nanu! ~ Sehr richtig! rechts); denn vom Standpunkt der Gerech- tigkeit muß gesagt werden, daß Herr Rein ho ld überhaupt das ganze Jahr seiner minissteriellen Tätigkeit ~ abgesehen von dem englischen Kohlenarbeiterstreik – n ur v o n den finanziellen Reserven gelebt, (sehr wahr! rechts) die ihm sein viel geschmähter und verkannter Vorgänger hintet- la ss en hat. (Bravo! rechts.) Es erscheint mir überhaupt nach den immer wiederholten Ausführungen in der „Oeffentlichkeit und den Agitationsmethoden gewisser Parteien hinsichtlich des Themas „T h es au ri erung s- politik“ zweckmäßig, kurz die Entstehung der Erscheinungen zu würdigen, was man als Thesaurierungspolitik bezeichnet. Zunächst ist wichtig, daß an den Vorgängen, die darin gipfelten, daß im Etatsjahr 1924/25 in der Tat ein Ueberaufkommen von 2 Milliarden gegenüber dem Voranschlag feststellbar wurde, der Reichsfinang- minister von Schlieben nicht den geringsten Anteil hat. (Zurufe links.) – Er hat nicht die geringste Beziehung dazu, sage ich. Denn wie ist der an sich tief bedauerliche Tatbestand des Ueberaufkommens von 2 Milliarden zu erklären? (Abgeordneter Dr. Fischer: Davon konnte Reinhold ja doch nicht leben!) – Warten Sie doch ab! JFch komme darauf noch zurück. Dieser Tatbestand ist so zu erklären: Auf Grund einer allerdings originellen, vielleicht sogar genialen Lösung einer Finanzkrise durch den damaligen Finanz- minister Dr. Luther, im Februar des Jahres 1924, ist eine unorganische Erhebung der Einkommensteuer erfolgt, die zu einem ganz exorbitanten Aufkommen an dieser Steuer geführt hat. Zu diesen Vorgängen, die auf den Steuernotverordnungen beruhen, hat J ich wiederhole es ~ Herr v. Schlieben nicht die allergeringste Beziehung. Jm Gegensatz zu Herrn Dr. Hert, der behauptet hat, daß das damalige exorbitant hohe Aufkommen überhaupt gar nicht aus der Substanz, sondern aus dem Ertrage gekommen sei, sage ich folgendes: Ich möchte den Herrn Dr. Hertz bitten, einmal die Freundlichkeit zu haben, eine Reihe von Gewerbetreibenden oder sonstigen Betriebsinhabern nach ihren Erfahrungen aus dem Steuerjahr 1924 zu fragen. Dann wird er die Bestätigung dafür finden, daß damals in der ungeheuerlichsten Weise hf i: Hub au 1. tui! ar in Höhe von 2 Milliarden Mark. Als nun der Reichsfinanzministee v. Schlieben Ende Januar 19925 sein Amt antrat, war seine Aufgabe erstens die R ef o r m

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