Reichshaushalt und Finanzausgleich

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1755385463

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-131378

Document type:: Monograph

Author:: Oberfohren, Ernst http://d-nb.info/gnd/101629362

Title:: Reichshaushalt und Finanzausgleich

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutschnationale Schriftenvertriebsstelle

Year of publication:: 1927

Scope:: 20 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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M ist, si auf die Steuersentungen zurückzuführen, d u r ch - aus irrtümlich ist. (Sehr richtig! bei den Deutschnationalen.) Die Besserung der Konjunktur, soweit wir eine solche erlebt haben, ist auf Vorgänge zurückzuführen, die außerhalb der Einflußsphäre des Reichsfinanzministers Reinhold gelegen haben. (Sehr richtig! bei den Deutschnationalen.) Nunmehr sagt in der nichtgehaltenen Etatsrede (,„Vossische Zeitung“ Nr. 70 vom 11. Februar 1927) Herr Reinhold selbst, daß die Deckung des Ausgaben- bedarfs für 1927 außerordentlich schwierig gewesen sei, da Ueber- schüsse aus früheren Jahren nicht mehr zur Verfügung ständen. (Hört! Hört! bei den Deutschnationalen.) Hier haben Sie mit Händen greifbar die Katastrophe seiner Finanz- politik, die von der vorsichtigen Politik unter Wahrung von Reserven bewußt abgegangen ist. (Widerspruch bei den Deutschen Demokraten.) Dabei ist noch nicht einmal gewürdigt, daß das Aufkommen aus den Steuern im Voranschlag v o n 1927, wie wir es ja auch aus den Ausführungen des Herrn Dr. Köhler gehört haben, stark über schägt ist. Diese Auf- stellungen über das Aufkommen gehen im Durchschnitt um nicht weniger als 12 Prozent über die im Etat 1926 aufgestellten Ansätze hinaus. (Hört! Hört! bei den Deutschnationalen.) Man kann, sachlich gesprochen, durchaus zweifelhaft sein, ob die Höher- schraubungen der Ansätze nicht sogar die Grenze de s ZU - läss igen überschritten haben. Jedenfalls ist aber eine eventuell eintretende Besserung der allgemeinen Wirtjchaftslage bereits in einem Maße eskomptiert, das über die Richtsätze einer gesunden und voraus- schauenden Finanzgebarung weit hinwegschreite. Gewiß braucht man nicht dauernd einen finanzminissteriellen Pessimismus an den Tag zu legen, aber ein erwünschter Fortschritt des Wirtschafts- lebens darf nicht in dem Maße zur Geltung gebracht werden, wie es in diesen Etatsansätzen geschieht. Vielleicht könnte man sogar, wenn man sehr scharf urteilen wollte, die Frage aufwerfen, ob die Mehxrerträge nicht in den Etat eingesetzt worden sind, um zunächst einmal auf dem Papier eine Balancierung zu erreichen. (Hörtl Hört! bei den Deutschnationalen.) Wenn ich jedenfalls den Ansat des Aufkommens aus der Vermögenssteuer mit 470 Millionen sehe, dann darf ich doch die lebhaftesten Zweifel daran äußern, ob das überhaupt ernst genommen werden kann. Dabei hat der frühere Reichsfinanzminister in seiner in der Presse erschienenen Etatsrede, wie Herr Dr. Köhler auch hervorhob, sogar von der Möglichkeit einer Erhöhung der Aufkommen aus der Einkommensteuer über den “svgzhi; :: Ansatz hinweg von 300 bis 400 Millionen ge- sprochen. Meine Damen und Herren! Die besondere Sorge des deutschnationalen Finanzministers v. Schlie b en während seiner Amtszeit und der deutschnationalen Kritiker der Etats- und

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