Stock dividends

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 175754061X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-136496

Document type:: Monograph

Title:: Stock dividends

Place of publication:: Washington

Publisher:: U.S. Gov. Print. Off.

Year of publication:: 1927

Scope:: vii, 273 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: [Appendix]

Collection:: Economics Books

110 168—169. Berechnung und Einhebung der Zollgebühr. Werter Jtbļeltmil. Berechnung und Einhebnng der Zollgebühr. 1. Verbindlichkeit zur Entrichtung der Zollgebühr, a) Begriff der Zollgebühr. 168. Die Zollgebühr umfaßt nicht blos die Zölle, sondern auch die besonderen Zuschlage zu denselben, als den Verzehrungs steuer-Zuschlag und überhaupt die Abgaben, welche unter den verschiedenen Benennungen bei der Einfuhr, Ausfuhr oder dem Durchzuge der Waaren zu entrichten sind, als Licenzgebühren, Lagerzins; dann die Nebengebühren, welche wi8 Anlaß eines zoll amtlichen Verfahrens geleistet werden müssen. (§. 198 Z. O.) Zufolge Allerhöchster Entschließung vom 20. Dezember 1859 ist von je fünf zu fünf Jahren über Einvernehmen der Handels- Zollsätze für die nächsten fünf Jahre wünschenswcrth erscheine.., die beabsichtigten Aenderungen sind durch eine Commission, be stehend aus Vertretern der betheiligten Interessen 51t prüfen und die hierauf gegründeten Anträge im verfassungsmäßigen Wege der Allerhöchsten Entscheidung vorzulegen. b) Zollpsticht und Grundsatz der Verbindlichkeit jur Entrichtung der Zollgebühr. 169. Jede Waare, welche die Zolllinie überschreitet, ist in der Regel zollpflichtig und unterliegt jenem Zolle, welcher im Tarife für die Art des Verkehrs, um die es sich handelt, und für die Tarifspost, unter welche die Waare gehört, Umgezeichnet ist. ausschlüssen eingebrachten Waaren nicht in den Verbrauch oder Verkehr übergehen, die zur Ausfuhr bestimmten Sachen hin gegen nicht über die Zolllinie austreten dürfen. (§. 199 3.0.) Es sind jedoch die in der Anlage A des Handels- und Zoll-Vertrags vom 9. März 1868 dem deutschen Zollvereine und beziehungsweise in den Tarifen B der Handelsverträge vom 11. Dezember 1866 und 23. April 1867 Frankreich und Italien, und nach der Convention vom 30. Dezember 1869 England zugestandenen Zollermäßigungcn auch auf den Verkehr kammern in Berathung zu nehmen, welche Abänderungen (R. G. B. 1859. Nr. 231. Vdgb. Nr. 64.) (§. 20 V. E.)

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