Denkschrift über die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen der Reichsregierung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1757914552

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-136110

Document type:: Monograph

Title:: Denkschrift über die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen der Reichsregierung

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1927

Scope:: 48 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Durchführung des Arbeitsbeschaffungsprogramms der Reichsregierung

Collection:: Economics Books

— Die Bereitstellung dieser Darlehen gibt den Landwirten die Möglichkeit, alsbald geeignete Wohnungen für deutsche Landarbeiter zu erstellen und die auslaändischen Arbeiter, die sie bisher auch den Winter hindurch be— schäftigten, durch deutsche zu ersetzen. Unter Hinweis auf diese Beihilfen konnte die Reichsarbeitsverwaltung das Kontingent der ausländischen landwirtschaftlichen Arbeiter für das Jahr 1927 von 130000 auf 190 000 herabsetzen. Die Rückführung der ausländischen Land— arbeiter, die dadurch entbehrlich werden, wird dadurch exleichtert, daß inzwischen ein vorläufiges Abkommen mit Polen zustande gekommen ist, das die Ubernahme der polnischen Heimkehrer regelt. Die Bekanntgabe der neuen Beihilfemöglichkeit auf dem Wege über die zuständigen Landesbehörden bis in die einzelnen landwirtschaftlichen Kreise und die Prü— fung der daraufhin eingehenden Anträge erfordert be— greiflicherweise geraume Zeit. Uber die Auswirkung dieser Sonderaktion können daher bestimmte zahlen mäßige Angaben jetzt noch nicht gemacht werden ffentliche Notstandsarbeiten Auf dem Gebiet der engeren produktiven Erwerbs— losenfürsorge, die sich im wesentlichen als die Förde— rung öffentlicher Notstandsarbeiten darstellt, hat das Reichsarbeitsministerium, nachdem die Verstaͤrkung der Haushaltsmittel des Reichs bewilligt war, zunächst nochmals die Frage geprüft, ob eine weitere Erleichte— rung der Bedingungen nötig sei, die bis dahin für die. Reichs⸗ und Landesbeihilfen zu den öffentlichen Not— standsarbeiten galten. Die Prüfung, die im Einver— nehmen mit den / zuständigen Ressorts der Länder er— folgte und bei der auch die Vorschlääge des Deutschen Städtetages und der anderen Organifationen kommu— naler Verbände berücksichtigt wurden, führte zur Be— jahung dieser Frage für diejenigen Bezirke, die beson— ders durch die Arbeitslosigkeit betroffen waren. Die neuerdings gewährten Erleichterungen sind durch den Runderlaß des Reichsarbeitsministeriums vom 14. August — IV 1050026 der in der Anlage hei⸗ gefügt ist, den obersten Landesbehörden für Erwerbs— losenfürsorge mitgeteilt worden. Nach diesem Erlaß sind als Bezirke, die besonders durch die Arbeitslosig— keit betroffen sind, diejenigen Länder und preußischen Provinzen anzusehen, in denen die Zahl der Haupt- unterstützunggempfänger 2v. H. der Einwohnerzahl übersteigt, und ferner in den Ländern und Provinzen mit geringerer durchschnittlicher Erwerbslofigkeit als 2v· H. diejenigen Gemeinden, in denen die Zahl der Hauptunterstützungsempfänger 5v. H. der Einwohner— zahl übersteigt. Die Erleich erungen, die für Not⸗ standsarbeiten mit Erwerbslosen dieser Bezirke gewährt werden, beziehen sich vor allem auf den Zinssatz der gewährten Darlehen, dessen untere Grenze durch den Exrlaß allgemein auf 4v8. H. festgesetzt wird, und auf ihre Tilgungsdauer, für die — außer 1 bis Ailgungs ee Jahren — eine Frist bis zu 15 Jahren zugelassen MVI—D»„ Gleichseitig wurden die zuständigen Ressorts der Länder aufgefordert, für die Rotstandsbezirke im Sinne des Erlasses besondere Programme wirtschaftlich wert— voller Notstandsarbeiten aufzustellen. Der Haupt zweck dieser Programme war, die beschleunigte In anariffnahme umfangreicher Nofstandsarbeiten in den genannten Bezirken zu ermöglichen; daneben sollten sie ine Unterlage für den Fall bilden, daß sich die Not vendigkeit ergebe, einen Teil der Haushaltsmittel des Reichs für die produktive Erwerbslosenfürsorge auf dem Anleihewege zu beschaffen. Auf Grund dieser rogramme sind inzwischen für die Notstands“ezirke Notstandsarbeiten mit insgesamt 20,2 Millionen Tagewerken grundsätzlich genehmigt worden, die För— erungsbeträge dieser Arbeiten belaufen sich auf rund Millionen A. Der Reichsanteil (nach den ge— etzlichen Bestimmungen die Hälfte der dafür erforder ichen Mittel) ist den Ländern zur Verfügung gestellt vorden, und zwar sind von den Reichsmitteln der pro— duktiven Erwerbslosenfürsorge in Höhe von 200 Mil— ibnen 2.M 157 Milliovnen .A. im Wege der Kontin gentierung auf die Länder verteilt worden). Eine Aufstellung darüber, wie sich diese Notstands irbeiten auf die Länder und preußischen Provinzen einerseits und auf die verschiedenen Arbeitszweige an— derseits verteilen, enthält die Anlage 6. Daraus er— zibt sich, daß es sich um Arbeiten der gleichen Art han— delt, die auch bisher als öffentliche Notstandsarbeiten gefördert worden sind, nämlich in erster Linie Melio— rationen, Flußregulierungen, Stauanlagen und Tal— perren, die vielfach gleichzeitig dem Hochwasserschutz ind der Gewinnung von Wasserkräften dienen, ferner Straßen- und Wegebauten und Kanalisationsarbeiten. kin besonders großer Anteil entfällt auf Straßen— hauten. In der Aufstellung sind aber nur solche Ztraßenbauten enthalten, die nach den Bestimmungen iber öffentliche Notstandsarbeiten gefördert werden, dazu treten noch die Straßenbauten, für die aus den Mitteln der produktiven Erwerbslosenfürsorge eine Zinsverbilligung gewährt worden ist (Bgl. S. 12). Für die Förderung der öffentlichen Notstands irbeiten sind bekanntlich die auf Grund der 8832 und 13 der Verordnung über Erwerbslosenfürsorge er— assenen Bestimmungen über öffentliche Notstands— rbeiten vom 30. April 1925 maßgebend. Nach diesen Bestimmungen können wirtschaftlich wert— »olle Arbeiten, die andernfalls nicht ausgeführt verden könnten, also zu sätzliche Mbeitsgelegen— seit darstellen, eine Förderung aus Mitteln der pro— uktiven Erwerbslosenfürsorge erhalten. Träger olcher Notstandsarbeiten muͤssen Gemeinden oder indere gemeinnützige Körperschaften sein, nur in Aus rahmefaͤllen auch private Unternehmungen, von dieser lusnahmemöglichkeit wird aber tatsächlich so gut wie ein Gebrauch gemacht. Fur kleinere Arbeiten bis zu 2000 Tagewerken wird diese Förderung grundsätzlich urch den Verwaltungsausschuß des zuständigen Arbeitsnachweises aus den Mitteln der unterstützenden Erwerbslosenfürsorge bewilligt, und zwar in Form ines Zuschusses oder eines Darlehens. Der Zuschuß darf den Betrag an Erwerbslosenunterstützung, der urch die Notstandsarbeit erspart wird, in der Regel nicht übersteigen und nur in Ausnahmefällen das Anderthalbfache dieser Ersparnis betragen. Wird die Arbeit durch ein Darlehen gefördert, so darf dieses Darlehen im Höchstfall bis zum Zweieinhalbfachen der rsparten Erwerbslosenunterstützung gehen. Bei zrößeren Arbeiten (uber 2000 Tagewerken) kann zu dieser »Grundförderung« noch eine sogenannte ver *XUber die Verwendung des Restes der Haushaltsmitlel val S12 2 2 ——

Access restriction

Copyright

fullscreen: Denkschrift über die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen der Reichsregierung

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation