Geschichte des öffentliche Kredites

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1758109025

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-135153

Document type:: Monograph

Author:: Landmann, Julius http://d-nb.info/gnd/118569139

Title:: Geschichte des öffentliche Kredites

Edition:: Separatabdruck

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Verlag von J.C.B. Mohr (Paul Siebeck)

Year of publication:: 1927

Scope:: Seite 479-515

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Die Formen des öffentlichen Kredites

Collection:: Economics Books

498 Landmann, Geschichte des öffentlichen Kredites, 877. weniger wirksam als die Tatsache, „daß die Treasury so exakt in ihren Zahlungen war, als nur irgendein Banker sein konnte‘, Und ganz und gar verdrängt wurde wohl aus dem Bewußtsein der Gläubiger der Zusammenhang zwischen den materiellen Unterlagen der Sicherheit ihrer Forderungen und den besonderen, für den Schuldendienst approprierten Fonds nach erfolgter Uebertragung der Schuldenverwaltung und der Zinszahlungen auf die Bank von England (1751); denn nun waren Ansprüche aus Werten des englischen öff. Kredites an den Kassen der Bank zu erfüllen, und diese Erfüllung war, unabhängig von der Höhe des Guthabens, über welches die Treasury im Augenblicke der Fälligkeit bei der Bank verfügen konnte, weitgehend gesichert durch die Bereitwilligkeit der Bank, zur Auffüllung dieses Guthabens auf den erforderlichen Betrag Exchequer Bills zu über- nehmen, Seit Mitte des 18. Jhs. ist die englische Staatsschuld tatsächlich nicht mehr durch die Appropriation bestimmter Fonds „fundiert“, sondern durch das Vertrauen in die jederzeitige Honorierung eines Zahlungsversprechens des englischen Staates durch die Bank von England. Die Appropriation bestimmter Fonds für den Schuldendienst war mehr und mehr zur budgetrechtlichen Formalität geworden, und als solche hat sie sich in England bis 1787 erhalten. . 4. Da der neue Inhalt des Fonds- und Fundierungsbegriffes in solchem Maße mit der Macht des Parlamentes, der parlamentarischen Budgetkontrolle, und dem darauf sich gründenden Vertrauen der Gläubiger in den Zahlungswillen des durch Parlament und Krone auf „ewig‘ verpflichteten Staates zusammenhing, so war auf dem Kontinente die Einbürgerung dieser Fundierungsformen erst wesentlich später als in England mög- lich. Wohl wurden in der französischen Revolution „les creanciers de l’Etat sous la garde de I’honneur et de la loyaute de la nation francaise‘““ gestellt (17. Juni 1789), und wurde grundsätzlich jede besondere Fundierung der Staatsschuld abgelehnt; aber tatsächlich waren doch nach einigen Jahren des Schwankens bis zum Jahre 1870 bestimmte Einnahmen ausschließlich für Zwecke des Schuldendienstes vorbehalten. Aehnlich in den meisten deutschen Staaten, z. B. in Preußen bis zum Jahre 1869. Da- gegen hat England noch vor Ablauf des 18. Jhs. durch Schaffung des consolidated Fund, 1787, in welchem nicht nur die für den Schuldendienst approprierten, sondern sämtliche permanent erklärten Einkünfte zusammengefaßt wurden, den Inhalt des Fundierungsbegriffes nochmals umgebildet und den letzten noch bestehenden Zusammen- hang zwischen dem Schuldendienst und bestimmten Einnahmen zerrissen. Denn dadurch, daß der konsolidierte Fonds die sämtlichen dauernd bewilligten Einnahmen (bis zum Jahre 1830 mit Ausschluß der zur Deckung der Zivilliste bestimmten) umfaßt und anderer- seits mit sämtlichen permanent erklärten, vom Parlament auf diesen Fonds angewie- senen Ausgaben belastet ist, sind alle Fondseinnahmen den sämtlichen Fondsausgaben im gleichen Range zugeordnet, und die Gläubiger der öffentlichen Schuld sind daher in ihren Ansprüchen in keiner Weise bevorrechtet gegenüber anderen Zahlungsempfän- gern, z. B. gegenüber den Pensionären, Beamten der Zivilverwaltung usw. Nach der Bildung des konsolidierten Fonds kann der Begriff Fundierung nur noch eine Bedeutung haben: eine Schuld ist fundiert, wenn die für ihren Dienst erforderlichen Mittel im Budget eingestellt sind; Fundierung bedeutet nicht mehr eine besondere Sicherung durch Pfand oder Anweisung, sondern nur noch die Tatsache budgetmäßiger Ordnung des Schulden- dienstes, durch welche allein die fundierte Schuld von der schwebenden unterschieden ist. Und wenn die englische Doktrin dennoch daran festhält, daß die sämtlichen Einnahmen des consolidated fund den Gläubigern der fundierten Schuld verpfändet sind (33/34 Vict, c. 71 s. 6), so steht doch die materielle Bedeutungslosigkeit dieses Pfandrechtes auch den englischen Autoren außer Frage; die Fiktion eines den Staatsgläubigern zustehenden Pfandrechtes an den sämtlichen Steuereinnahmen entspricht etwa dem Gebrauche altfranzösischer Formeln bei den Schlußsitzungen des Parlamentes und bei Eröffnung der Gerichtsverhandlungen. $ 7. Die Darlehensdauer (lang- und kurzfristige Schuldformen). 1. Wie hinsichtlich der Fundierungsarten, so konnten sich auch hinsichtlich der Kreditdauer die in den Städten ausgebildeten Schuldformen erst viel später in der staat-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Geschichte des öffentliche Kredites

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation