Banking standards under the federal reserve system

Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1762969653

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-142432

Document type:: Monograph

Title:: Banking standards under the federal reserve system

Place of publication:: Chicago

Publisher:: A. W. Shaw Company

Year of publication:: 1928

Scope:: xxxviii, 420 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Part III. Correlated series for all Member Banks by districts

Collection:: Economics Books

III. Diefürd. Feststell, d. Ansangsvermöz. maßg. Borschr.d. BSt.G. § 4. 163 aus Grund des § 13 Nr. IV zu berechnen ist. Sollte ein gewerblicher Selbstverlag in Betracht kommen, weil er für einzelne Schriftwerke die Drucklegung und den Vertrieb selbst bewirkt oder zu bewirken beabsichtigt, so muß auch der Wert des Urheberrechts für diese Werke einzeln, und zwar durch Schätzung des Verkaufs wertes, ermittelt werden. Ein selbständiges Verlagsrecht i. S. des Ges. v. 19. Juni 1901 über das Verlagsrecht steht dabei nicht in Frage, da der Selbstverlag ledig lich ein Ausfluß des Urheberrechts ist (Pr. OVG. in St. 17 S. 329 ff.). ß) Wertpapiere mit Börsenkurs (§ 34 BSt.G.). Der § 34 BSt.G. lautet: „Wertpapiere, die in Deutschland einen Börsenkurs haben, sind mit betn Kurswert, Forderungen, die in das Schuldbuch einer öffentlichen Körperschaft eingetragen sind, mit dem Kurswert der entsprechenden Schuldverschreibungen der öffentlichen Körperschaft anzusetzen. Der Steuerpflichtige ist berechtigt, von dem Wert der mit Dividendenschein gehandelten Wertpapiere (§ 6) den Betrag in Abzug zu bringen, der für die seit Auszahlung des letzten Gewinnes abgelaufene Zeit dem letztmalig verteilten Gewinn entspricht." 1. Ein Wertpapier hat in Deutschland nur dann einen Börsenkurs, wenn sein Kurs von den hierzu bestellten Organen einer deutschen Börse amtlich festgestellt und in den amtlichen Kurszettel aufgenommen ist. Bestehen also für den Stichtag überhaupt keine amtlichen Kurse, dann hat das Papier in Deutschland keinen Börsenkurs. Liegt dies daran, daß der Stichtag auf einen Feiertag fällt, so wird man als die Absicht des Gesetzgebers unter stellen dürfen, daß der Kurs des Nächstliegenden Wochentags niaßgebend sein soll, und zwar für das Anfangsvermögen der nächstfolgende Wochentag, weil grundsätzlich nur die Verhältnisse und Vorgänge innerhalb des Veranlagungs zeitraumes in Betracht zu ziehen sind. Aus demselben Grunde würde man umgekehrt, wenn der Kurs am Ende des Veranlagungszeitraumes zu ermitteln ist und dieser letzte Tag ein Sonn- oder Feiertag ist, den Kurs des letztvorange gangenen Wochentages zugrunde legen müssen. 2. Vor der Bewertung ist stets zu ermitteln, ob ein Börsenkurs für die betreffenden Papiere in Deutschland besteht (pr. OVG. in St. 6 S. 26 f.). 3. Der Kurs welcher deutschen Börse zugrunde zu legen ist, sagt das Gesetz nicht. Nach Art. 15 IV1 der Ausf.Anw. z. pr. Erg.St.G. hat sich die Bestimmung der maßgebenden Börse nach dem „Geschäftsgebrauch des Ver anlagungsortes" zu richten. Besteht an einem Veranlagungsort in dieser Be ziehung kein bestimmter Geschäftsgebrauch, so dürfte, zunial bei den minimalen Kursverschiedenheiten der einzelnen deutschen Börsen, kaum ein Bedenken dagegen vorliegen, den Kurs der Berliner oder der dem Veranlagungsorte uächstgelegenen Börse maßgebend sein zu lassen; zweckmäßiger würde es aber noch sein, in solchen Fällen allgemein auf die Berliner Börse zu rekurrieren. Dagegen fehlt es für die Annahme Hoffmanns (Anm. 5 d zu § 18 WBG.), daß, wenn am Stichtage an der maßgebenden Börse kein Kurs notiert ist, der dem Steuerpflichtigen günstigste Kurs der übrigen Börsen zugrunde gelegt werden müsse, an hinreichendem Anhalt; dann könnte nur die Zugrundelegung des Durchschnitts der Kurse aller deutschen Börsen in Frage kommen, wenn man sich nicht entschließt, den Kurs der führenden Börse, also für den Osten der Berliner oder Hamburger, für den Westen der Frankfurter, als maßgebend anzusehen. 4. Der Börsenkurs ist entscheidend, ohne daß die Wahrscheinlichkeit eines Siitkens des Kurses durch das Angebot und den Verkauf größerer Posten berück sichtigt werden darf (pr. OVG. in St. 6 S. 28). Auch ein Gegenbeweis dahin.

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