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Das landwirtschaftliche Notprogramm

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Bibliographic data

fullscreen: Das landwirtschaftliche Notprogramm

Monograph

Identifikator:
1762988461
URN:
urn:nbn:de:zbw-retromon-159800
Document type:
Monograph
Title:
Das landwirtschaftliche Notprogramm
Place of publication:
Berlin
Publisher:
Deutscher Schriftenverlag G. m. b. H.
Year of publication:
1928
Scope:
37 Seiten
Digitisation:
2021
Collection:
Economics Books
Usage license:
Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter
Title:
Zweites Gesetz zur Abänderung des Gesetzes über die Errichtung der Deutschen Rentenbank-Kreditanstalt. Vom 31. März 1928
Collection:
Economics Books

Contents

Table of contents

  • Das landwirtschaftliche Notprogramm
  • Title page
  • Contents
  • Gesetz über die Feststellung des Reichshaushaltsplans für das Rechnungsjahr 1928 vom 31. März 1928
  • Gesetz betr. die Tätigkeit eines Reichstagsausschusses bei Durchführung des landwirtschaftlichen Notprogramms vom 31. März 1928
  • Gesetz über die zollfreie Einfuhr von Gefrierfleisch. Vom 30. März 1928
  • Gesetz über Änderung des Zolltarifgesetzes. Vom 30. März 1928
  • Zweites Gesetz zur Abänderung des Gesetzes über die Errichtung der Deutschen Rentenbank-Kreditanstalt. Vom 31. März 1928

Full text

38 — 
den immer dann zu ermäßigen sein, wenn die Einnahmen (Roheinnahmen) 
hinter denen des Vorjahres um 20 v. H. zurückbleiben; aber auch bei einem 
geringeren Rohertragsverlust (etwa 10 bis 20 v. H.) wird ein Entgegen— 
kommen vielfach geboten sein. Die Anpassung der Vorauszahlungen kann 
entweder in der Weise geschehen, daß die gesamte Jahresvorauszahlung 
entsprechend herabgesetzt wird, oder so, daß eine Rate der Vorauszahlungen, 
etwa die am 15. Februar 1928, ganz oder zum Teil bis zur Veranlagung 
zestundet wird. 
Diejenigen Landwirte, die im Wirtschaftsjahr 1927/28 vermutlich doch 
ein dem Vorjahre entsprechendes Einkommen erzielen und daher eine Ein— 
kommensteuer zu entrichten haben werden, haben an der Stundung der Vor— 
auszahlungen kein Interesse; denn ihnen wird nachher die Leistung der Ab— 
schlußgzahlung neben den laufenden Steuern schwer werden. Darauf ist in 
geeigneten Fällen ausdrücklich hinzuweisen. 
3. Formelle Behandlung. 
An sich sind Maßnahmen der zu 1 und 2 gedachten Art nur auf ein— 
zelnen begründeten Antrag zu treffen. Vielfach werden aber die Verhält— 
nisse in den einzelnen Bezirken gleichliegen. Soweit den Finanzämtern die 
Verhältnisse der Steuerpflichtigen auf Grund von amtlichen Schadensfest⸗ 
stellungen bereits bekannt sind, wird auch, ohne daß Einzelanträge beson⸗ 
ders eingereicht und begründet zu werden brauchen, hinsichtlich Stundung, 
Ermäßigung oder Erlaß gleichmäßig zu verfahren sein. Dabei ist besonders 
darauf Bedacht zu nehmen, daß, wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse 
die gleichen sind, nichtbuchführende Betriebe gegenüber den buchführenden 
Betrieben gleicher Ertrags- und Größenklasse nicht benachteiligt werden. 
Landwirten in ungünstigen wirtschaftlichen Verhältnissen werden die 
Stundungen im allgemeinen zinslos zu gewähren sein, insbesondere dann, 
wenn bestimmte Raten vereinbart und die Ratenzahlungen vom Steuer⸗ 
pflichtigen eingehalten werden; Vorauszahlungen sind immer zinslos zu 
stunden. Wo den Landwirten Steuern ermäßigt oder erlassen werden, sind 
die rückständigen Zinsen ebenfalls immer zu erlassen. Darüber hinaus 
werden in den Fällen, in denen nach den obigen Richtlinien Ermäßigung 
oder voller Erlaß nicht eintritt, im allgemeinen stets die aufgelaufenen 
Zinsen zu erlassen sein. 
II. Umsatzsteuer. 
Nach der in den Jahren 1926 und 1927 über die Umsatzsteuer vom Eigen⸗ 
verbrauch getroffenen Regelung stellt im allgemeinen die Umsatzsteuer keine 
erhebliche Belastung mehr für die Landwirtschaft dar. Erlaß oder Ermäßi— 
gung wird aber bei der Umsatzsteuer dann geboten sein, wenn ein Steuer— 
pflichtiger nachweist, daß seine tatsächlichen Umsätze erheblich niedriger ge— 
wesen sind als die den Durchschnittssätzen zugrunde gelegten Umsätze. 
III. Vermögensteuer. 
Ein allgemeiner Erlaß der rückständigen oder demnächst fälligen Ver— 
nögensteuerraten ist nicht angängig. Sind aber die Voraussetzungen für
	        

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Das Landwirtschaftliche Notprogramm. Deutscher Schriftenverlag G. m. b. H., 1928.
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