Führer durch die Wirtschaft der Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1764228618

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-143224

Document type:: Monograph

Title:: Führer durch die Wirtschaft der Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Handelsvertret. der UdSSR in Deutschland

Year of publication:: [1926]

Scope:: 215 S

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: V. Finanz- und Kreditwesen

Collection:: Economics Books

haben eine Genehmigung des Devisenausschusses beizubringen, ohne welche die Kreditanstalten oder Fondsmakler keinen Ankauf von De- visen für die genannten Unternehmungen vornehmen dürfen, ohne sich der Gefahr einer Anklage wegen Überschreitung der Amtsbefugnisse nach Teil I des Art, 106 des Strafgesetzbuches auszusetzen; 4. alle staatlichen, genossenschaftlichen und kommunalen Unternehmungen sind verpflichtet, ihre Devisenbestände bei der Staatsbank oder. den zum Devisenverkehr zugelassenen Kreditanstalten zu halten; letztere haben ihrerseits die er- wähnten Einlagen bei der Staatsbank zu deponieren, ; c) DieEin-und Ausfuhr von Valutawerten wird durch Dekret des Zentralexekutivkomitees der UdSSR, und des Rates der Volkskomissare vom 19, April 1923 und vom 12, September 1924 ge- regelt, Das Dekret bestimmt: 1, Ausreisende dürfen Devisen, Überwei- sungen, Wechsel und Schecks in ausländischer Währung, Edelmetalle in Barren und Erzeugnissen, Edelsteine in einem Gesamtbeirag bis zu 300 Gold-Rbl. pro Person und für jedes in den Paß eingetragene Familienmitglied bis zu 150 Gold-Rbl.: mitnehmen. Auf Personen, die unter besondere internationale Vereinbarungen fallen, werden die ver- einbarten Bestimmungen nicht angewandt; 2, Überweisung und Versand von Valutawerten erfolgt durch die Staatsbank oder andere Kredit- anstalten, die’ eine entsprechende Erlaubnis besitzen, wobei die Ausfuhr höherer Beträge nur gegen Garantie über die Einfuhr entsprechender Gegenwerte oder gegen Nachweis über die Verwendung der Valuta- beträge zur Bestreitung von Handelsunkosten, Ausführung behördlicher Aufträge usw, gestattet ist; 3, übersteigen die auszuführenden Beträge die erwähnte Norm und lehnt die Staatsbank oder die Kreditansalt ihre Überweisung ab, so kann das Finanzkommissariat, gegen Vor- lage der in Punkt 2 angeführten Dokumente, staatlichen Unternehmun- gen die unmittelbare Ausfuhr erlauben; 4. Personen, die aus dem Aus- land zu vorübergehendem Aufenthalt nach der UdSSR. einreisen und Auslandsvaluta mitführen oder durch Vermittlung von Kreditunter- nehmungen erhalten, ist die ungehinderte Ausfuhr oder Überweisung durch Kredit-Anstalten eines gleich großen Betrages nach dem Aus- land innerhalb zwei Monate vom Tage der Einreise in das Gebiet der UdSSR, ab, gestattet; 5, Übertretungen dieser Verordnung werden nach Art, 97 des Strafgesetzbuches verfolgt. Widergesetzlich zur Ausfuhr ge- langende Valutawerte ‘ verden von den Zollbehörden konfisziert, und, falls sie nicht realisierbar sind (namentliche Schecks, Tratten, Kreditbriefe uw, a.), wird zugunsten der Staatskasse eine Strafe in Höhe ihres Gegen- wertes nach offiziellem Kurs erhöhen. VI. Verkehrswesen. 1. Eisenbahnverkehr, Die Beförderung von Personen und Gütern erfolgt gemäß den „Be- Pracpungen für die Beförderung von Personen und Passasier- und rachtgut ‚auf den Eisenbahnen”, . Die Eisenbahn ist zur Beförderung ‚von Personen sowie von Passa- Zıer- und Frachtsut verpflichtet. Diese Verpflichtung zur Annahme er- 1“

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