Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1767108885

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-147081

Document type:: Monograph

Author:: Paneth, Erwin

Title:: Entwicklung der Reklame vom Altertum bis zur Gegenwart

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Oldenbourg

Year of publication:: 1926

Scope:: XIV, 245 Seiten; Illustrationen, graphische Darstellungen

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: A. Geschäftliche Reklame

Collection:: Economics Books

182 Zu Ziffer VI der Anleitung Nnm. 10. Bundesrathsbeschlusses vom 24. Januar 1893 aufgeführten Falle. (Vergi. Anm. VI 27 bis 29.) Indessen sind hier die Worte „zu gelegentlicher Aushilfe" nicht so zu verstehen, daß es, um die Vcrsichcrnngspflicht auszuschließen, genüge, wenn mir auf Seiten des Arbeitgebers das Bedürfniß nach Erlangung einer Arbeits kraft „zu gelegentlicher Aushilfe" vorhanden sei, entscheidend ist vielmehr, daß auch auf Seiten des Arbeitnehmers der Umstand vorliegt, daß er die Lohnarbeit nur übernimmt, um dem Anderen Aushilfe leisten zu wollen. Ein berufsmäßiger Lohnarbeiter, der von Jemand zur Aushilfe an genommen wird, weil der regelmäßig von ihm beschäftigte Arbeiter verhindert ist, bleibt auch in dieser aushilfsweise geleisteten Arbeit versicherungspflichtig, z. B. die unselbständige Waschfrau, die während einer Krankheit des Dienst boten zur Wahrnehmung von dessen Obliegenheiten angenommen ist. Dagegen findet die Bestimmung z. B. Anwendung auf den selbstständigen Handiverks- meister auf dem Lande, der seinem Nachbar, dem Bauergutsbesitzer, während es in der Ernte an Arbeitskräften mangelt, für einige Tage zur Aushilfe bei springt. Würde dies freilich von ihm in größerem Umfange geschehen und würde cs sich jährlich wiederholen, so könnte auch der Fall zeitweise berufs mäßig geleisteter Lohnarbeit vorliegen (vergi. Anm. VI 7 S. 171). Es kann das nur nach den Umständen des einzelnen Falles entschieden werden. flO. „Nebenher". Derjenige, welcher nicht berufsmäßig Lohnarbeit verrichtet, ist dann damit nebenher beschäftigt, wenn er sie neben der sonst nicht versicherungspflichtigcn Berufsthätigkeit so leistet, daß sie im Vergleich mit der letzteren als nebensächlich erscheint und eine Unterbrechung der in selbstständiger Stellung stattfindenden Thätigkeit bloß auf kürzere Zeit eintritt. (Wegen der von Berufsarbeitern „nebenher" geleisteten Lohnarbeit vergl. Anm. VI 14 S. 185.) Nebenher ist dagegen Derjenige nicht beschäftigt, der versicherungs pflichtige Lohnarbeit und ein nicht versicherungspflichtiges Betriebsunternehmen zwar neben einander betreibt, aber nicht so, daß die eine Beschäftigung als nebensächlich gegenüber der anderen erscheint. Ein solcher Fall liegt z. B. vor, wenn eine in einer Fabrik beschäftigte Person einen Verkaufsladen unterhält, in welchem während der Zeit, wo er in der Fabrik beschäftigt ist, seine Familienmitglieder thätig sind. Der Betreffende ist trotz seiner Thätigkeit als Betriebsunternehmer als Fabrikarbeiter versicherungspflichtig. (Wegen des Betreibens von versicherungspflichtiger und nichtversicherungspflichtiger Be schäftigung neben einander vergl. Anm. II 9 S. 68 u. IV 15 S. 162.) Als nebenher von einem selbstständigen Betriebsunternehmer ausgeführte Lohnarbeit hat das Reichs-Versicherungsamt z. B. erachtet die Beschäftigung mit Nachtwächterdiensten, mit dem Läuten der Gemeindeglocken und dem Aufziehen der Gemeindenhr in einem Falle, wo die Nacht wächterthätigkeit nur in jeder dritten Nacht vier Stunden lang geübt und auf das Glockenläuten und Aufziehen der Uhr täglich höchstens zehn Minuten ver wendet wurden, das Einkommen ans diesen Beschäftigungen aber jährlich nur 65 Mk. betrug und einen verhältnißmäßig geringen Theil des Gesammtein- kommens des Betreffenden bildete (Rev. Entsch. vom 9. November 1891 Nr. 89 — Amtl. Nachr. f. I. n. A.V. 1892 S. 3). Von dem Reichs-Versicherungsamte ist in dem Bescheide vom 29. Dezember 1890 Nr. 3 (Amtl. Nachr. f. I. u. A.V. 1891 S. 68 - s. o. Anm. IV 9 S. 150 -) darauf hingewiesen, daß viele als Küster und in ähnlicher Weise an kleineren Kirchen beschäftigte Personen (wie Orgeltreter, Bälgetreter, Kalkanten, Glöckner, Kirchendiener re.) diese Beschäftigung nebenher besorgen. Wegen einiger Fälle, in welchen dementsprechend entschieden ist, vergl. Anm. IV 9 S. 150. Wie auch in der in Anm. VI 7 S. 171 angeführten Entschließung des

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