Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Teil. Einnahmequellen und Finanzgebaren

Collection:: Economics Books

EINNAHMEQUELLEN UND FINANZGEBAREN 579 mit Hilfe von Marken erhoben. Beiträge, die nicht innerhalb der dafür bestimmten Zeit durch Einkleben von Marken entrichtet werden, sind wie die Steuerrückstände einzuziehen. Bezüglich Russlands wurde bereits oben angegeben, auf welche Weise die Zahlungen durch den Arbeitgeber bewirkt werden. In der Schweiz scheinen Sonderbestimmungen ausser im Kanton Basel- Stadt nicht vorhanden zu sein. Die Prämien sind von dem Versicherten an jedem monatlichen Zahltage bei der Kasse oder bei einer ihrer Zweig- stellen einzuzahlen. Vom Department der öffentlichen Gesundheitspflege oder von oberen Dienststellen erlassene vollstreckbare Entscheidungen, die sich auf die Prämienzehlung der der Pflichtversicherung unterworfenen Personen be- ziehen, sind im Sinne des Art. 80 des Bundesgesetzes über Zwangsbetrei- bung und Konkurs vollstreckbaren Urteilen der Gerichte gleichgestellt. Im Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen findet die Prämien- zahlung am Ende jedes Monats auf Anordnung der Versicherungsanstalt in der durch die Satzung der Zentral-Arbeiterversicherungsanstalt vor- geschriebenen. Art und Weise statt. - Die Einzahlung ist bei der Kasse der Anstalt zu bewirken, aber der die Anstalt leitende Ausschuss kann die Prämie auch durch Vertreter der Kasse oder durch die Post einziehen lassen. Die Zahlungsanweisungen der Versicherungsanstalt werden als voll- streckbare Titel angesehen. Alle Aussenstände der Anstalt und seiner örtlichen Stellen werden im Wege des Verwaltungszwangsfahrens wie die Staatssteuern eingezogen ; ausserdem können diese Aussenstände durch die mit Vollmacht versehenen Organe des S. U. Z. O. R. eingezogen werden. In. der Tschechoslowakei schreibt das Gesetz für die Beitragserhebung kein bestimmtes Verfahren vor. Der Versicherungsbeitrag kann auf Grund eines vollstreckbaren Zah- langsbefehls im Wege gerichtlicher Pfändung eingetrieben werden. Der Zahlungsbefehl ist nach Ablauf einer Frist von 15 Tagen, gerechnet vom Tage der Zustellung ab, vollstreckbar; die Versicherungsanstalt stellt die Urkunde her, indem sie bescheinigt, dass der Zahlungsbefehl vollstreck- ar ist. In Ungarn sind die Versicherungsbeiträge bei der Postsparkasse einzu- zahlen, Sie können wie gewöhnliche Steuern im Verwaltungszwangsver- fahren eingezogen werden. $ 2. — Die Vermögensanlage ; ; Vorbemerkungen Wie bei jeder anderen Einrichtung so prägt sich auch bei einer Kasse der Sozialversicherung ihre geldliche Betätigung in einem ständig sich verschiebenden Bilde von Verpflichtungen und Forderungen und in einer doppelten, praktisch ununter- brochenen Bewegung von Einnahmen und Ausgaben aus. Die Kunst einer guten Geldwirtschaft besteht gerade darin, nach einer genauen Prüfung der Schuldenreihe, der Einbringlichkeit und Flüssigkeit der Aussenstände und des gegenwärtigen und zukünf- tigen Standes der verfügbaren Mittel diese verschiedenen Elemente miteinander in Beziehung zu setzen. Der Fonds, der die Aufgabe hat, das Gleichgewicht der Geldwirtschaft zu erhalten und etwaige Störungen auszugleichen, stellt den Betriebsfonds dar. Es ist klar,

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