Das Arbeitsrecht der Čechoslovakischen Republik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 177130992X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-153391

Document type:: Monograph

Author:: Wokurek, Ludwig

Title:: Das Arbeitsrecht der Čechoslovakischen Republik

Place of publication:: Brünn

Publisher:: Verlag des "Hauptvereines deutscher Ingenieure in der Čsl. Republik"

Year of publication:: 1928

Scope:: XI, 405 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Das Recht des Arbeitsvertrages

Collection:: Economics Books

tinge zu halten, bildet, jedem Gewerbetreibenden für das von ihm befugter Weise betriebene Gewerbe insolange zu, als ihm diese Befä— higung nicht wirksam aberkannt worden ist. (Erkenntnis des V-GeH. bom 20. November 1912, 3. 12.745, Budw. 9220). Auch befugte Ge— verbetreibende sind nur dann berechtigt Lehrlinge zu halten, wenn die Voraussetzungen des 8 88, Abs. 1, der Gewerbeordnung erfüllt sind. Im Streitfalle ist hierüber von den Gewerbebehörden zu entscheiden. Diese Cognition ist mit der Entziehung des Rechtes, Lehrlinge zu halten, nicht identisch. Die Bestimmungen des 8 98, Abs. 1, der Ge— werbeordnung (Halten von Lehrlingen) finden auch auf solche Ge— werbetreibende Anwendung, die noch vor der Erlassung der Gewerbe— novelle vom Jahre 1907 die Gewerbebefugnis erlangt haben. (Er— kenntnis des V-G.H. vom 26. Feber 19018, 3. 2001, Budw. 9444.) In diesem Zusammenhange sei die im letzten Absatze des früher zitier— ten 8 98 der G.O. angezogene Gesetzesstelle, der Absatz a des 8 188 G.O., mitgeteilt, der lautet: „Die für immer oder auf bestimmte Zeit auszusprechende Entziehung des Rechtes, Lehrlinge oder jugendliche Hilfsarbeiter zu halten, hat zu treffen: a) Gewerbetreibende, welche den Vorschriften über die Verwendung der Kinder vor vollendetem 12. Lebensjahre in Gewerbebetrieben überhaupt bzw. der Kinder vor bdollendetem 14. Lebensjahre in Fabriksbetrieben oder den Vorschrif— lsen üer die Art und die Dauer der Verwendung der jugendlichen Hilfsarbeiter zwischen dem vollendeten 12. und dem vollendeten 14. Lebensjahre wiederholt zuwiderhandeln.“ Ferner muß der Gesetz— geber dafür Vorsorge treffen, daß die Erreichung des Zweckes der Lehre „die praktische Erlernung des Gewerbes“ auch nicht dadurch in Frage gestellt wird, daß eine zu große Anzahl von Lehrlingen in dem— selben Betriebe gehalten wird, wodurch einerseits die Möglichkeit, sich ernstlich mit denselben zu befassen und sie entsprechend anzuweisen und auszubilden beeinträchtigt und anderseits die Möglichkeit geschaf⸗ fen wird, durch billige Arbeitskräfte anderen nicht in einer solchen Weise arbeitenden Gewerbeinhabern eine unlautere Konkurrenz zu schaffen, daß also eine „Lehrlingszüchterei“ hintangehalten wird. Der 101 regelt die „Bestimmung des Zahlenverhältnisses der Lehrlinge“ in folgender Weise: „Soweit für einzelne Gewerbe keine Bestimmun— gen über das Verhältnis der Zahl der Lehrlinge zu jener der Gehilfen im Wege des Genossenschaftsstatutes getroffen werden, kann der Han— delsminister im Einvernehmen mit dem Minister des Innern nach Anhörung der Handels- und Gewerbekammer dieses Zahlenverhält— nis im Verordnuͤngswege festsetzen. Diese Festsetzung kann im allge— meinen oder für bestimmte Bezirke erfolgen.“ »Die Pflichten des Leh rIinags aus dem Lehrvertrage sind die gleichen, wie bei einem anderen Abeitsvertrage, angepaßt der 149

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