Das Arbeitsrecht der Čechoslovakischen Republik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 177130992X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-153391

Document type:: Monograph

Author:: Wokurek, Ludwig

Title:: Das Arbeitsrecht der Čechoslovakischen Republik

Place of publication:: Brünn

Publisher:: Verlag des "Hauptvereines deutscher Ingenieure in der Čsl. Republik"

Year of publication:: 1928

Scope:: XI, 405 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Teil. Arbeiterschutzrecht

Collection:: Economics Books

Sewerbeordnung, welche nach dem Beginne der Wirksamkeit dieser Verordnung der Genehmigung unterzogen werden.“ Nach 8 25 G.O. ist die Genehmigung „der Betriebsanlage bei allen Gewerben not— vendig, welche mit besonderen, für den Gewerbebetrieb angelegten Feuerstätten, Dampfmaschinen, sonstigen Motor oder Wasserwerken betrieben werden oder welche durch gesundheitsschädliche Einflüsse, durch die Sicherheit bedrohende Betriebsarten, durch üblen Gerüch oder durch ungewöhnliches Geräusch die Nachbarschaft zu gefährden oder zu belästigen geeignet sind. Vor erlangter Genehmigung dürfen diese Betriebsanlagen nicht exrichtet werden.“ Die Ministerialverord— nung enthält zwei Paragraphe; der erste Paragraph umfaßt in elf Abschnitten 106 Punkte mit Vorschriften über Schutzmaßnahmen usw.; der Paragraph 2 bestimmt den Beginn des Inkrafttretens mit Jaͤnner 1906 Abschnitt J (Punkte 1 bis 27), Arbeitsräume, behandelt: Raum— derhältnisse, bauliche Boeschaffenheit, Verkehrswege, Belichtung und Beleuchtung, Beheizung. Ventilation. Instandhaltung und Um— wehrung. Abschnitt II (Punkte 28—48), Dampfkesselanlagen, behandelt: Kesselhaus, Dampftessel, Dampfleitungen. Abschnitt III (Punkte 4455). Krafmaschinenanlagen: Maschi— nenhaus, Motoren. Abschnitt IV (Punkte 5664): Transmissionen. Abschnitt V (Punkte 65—271): Arbeitsmaschinen und Werks— einrichtungen. Abschnitt VI Punkte 72-82): Aufzüge, Hebezeuge, Schlaa— und Fallwerke. Abschnitt VII (Punkte 83-88): Transporteinrichtungen. Abschnitt VIII (Punkte 8)91): Lagerräume. Abschnitt IX (Punkte 92 97): Schusbehelfe. Abschnitt X (Punkte 98—- 101): Wasser, Wasch-⸗, Bade- uud Garderobe raume. Abschnitt XI (Punkte 102 106): Aborte. Auf Grund der Ministerialverordnung vom 23. November toos, ReG. Vi. Her. 176 schreiben dann die Gewerbebehörden bei Ge— migung von Betriebsanlagen gemäß des 8 25 G. O. für einzelne etriebe besondere Verpflichtungen des Arbeitsgebers vor. Es bestehen ud wie später besprochen wird, für einzelne Produktionszweige beson— dere unter Strafe gestellte Schutzvorschriften. Die Strafbestimmun—- jen sind im 8 133 dder G. O. enthalten. Diese Gesetzesstelle lautet: 101

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