Das Arbeitsrecht der Čechoslovakischen Republik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 177130992X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-153391

Document type:: Monograph

Author:: Wokurek, Ludwig

Title:: Das Arbeitsrecht der Čechoslovakischen Republik

Place of publication:: Brünn

Publisher:: Verlag des "Hauptvereines deutscher Ingenieure in der Čsl. Republik"

Year of publication:: 1928

Scope:: XI, 405 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Teil. Arbeiterschutzrecht

Collection:: Economics Books

erster Instanz das Erkenntnis gefällt hat, schriftlich oder mündlich ein— ubringen und der rechtzeitig ergriffene Rekurs hat aufschiebende Wir— kung. Gegen die Entscheidung der Gewerbebehörde II. Instanz steht — 8 146 G.O. binnen vier Wochen der Rekurs an die Oberbehörde offen. Sowohl die gesetzlichen Bestimmungen als die Bestimmungen der auf Grund des 8 740 G.«O. erflossenen Ministerialverordnungen beschäftigen sich mit der Betriebsstätte (F 74 spricht von den Arbeits— räumen!), als auch mit den Einrichtungen des Betriebes, so spricht 3.74 von Maschinen, Werkgerätschaften, der 8 740 von Verfahren; die Vorschriften betreffen teils den hygienischen, teils den technischen Betriebsschutz. Damit diese Vorschriflen praktisch werden, ist notwen— dig, daß die im Betriebe beschäftigten Arbeiter die durch den hygieni— schen und technischen Arbeiterschutz vorgesehenen Einrichtungen und Vorschriften auch benützen bzw. befolgen; es wird hier nicht übersehen werden dürfen, daß viele Vorschriften für den Arbeiter eine persönliche Belästigung darstellen und daher nichts anderes übrig bleibi, als auch für die Arbeiter zwingende Vorschriften zur Beobachtung derselben zu erlassen. Der 874c G.«O. schreibt daher vor: „In den im Sinne des 8 744 erlassenen Vorschriften können den Arbeitnehmern gewisse, zum Schutze ihrer körperlichen Sicherheit und Gesundheit dienende Verhaltungsmaßregeln auferlegt werden. Zuwiderhandlungen gegen solche Vorschriften oder gegen einzelne der— selben werden nach Maßgabe der Bestimmungen des X. Hauptstückes an Geld bis zu 10 K, im Uneinbringlichkeitsfalle mit Arrest im Höchst— ausmaße von 24 Stunden bestraft.“ Zu 8 74 b, betreffend die behördlichen Anordnungen an den In— haber eines einzelnen Betriebes, bemerkt Sousck (a. a. O. Seite 71) zutreffend: „Die individuellen Anordnungen der Behörden müssen präzise sein, Experimente dürfen nicht vorgeschrieben werden, die indi— diduellen Anordnungen müssen gut überlegt sein, weil sie in dem Be— triebe für die Zeit seines Bestehens nur einmal verwirklicht werden können. Ein einmal erteilter Auftrag kann spöter nicht willkürlich ge— ändert werden, nur ausnahmsweise, wenn im Laufe der Zeit die Pro— duktionstechnik bedeutende Forrschritte gemacht hat, so daß die frühe— ren Verfügungen sich als ganz wertlos erwiesen, kann verlangt werden, daß die Partei den neuen Anforderungen der Zeit entspricht und an— gemessen für den Schutz der Arbeiterschaft Vorsorge trifft.“ Bezuüglich der hygienischen Erwägungen, welche für die Schaffung des Arbeiterschutzes in Betracht kommen, sei auf die nachstehenden Ausführungen von Koelsch in dem von Mosse und — 199 —

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