Das Arbeitsrecht der Čechoslovakischen Republik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 177130992X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-153391

Document type:: Monograph

Author:: Wokurek, Ludwig

Title:: Das Arbeitsrecht der Čechoslovakischen Republik

Place of publication:: Brünn

Publisher:: Verlag des "Hauptvereines deutscher Ingenieure in der Čsl. Republik"

Year of publication:: 1928

Scope:: XI, 405 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Teil. Arbeiterschutzrecht

Collection:: Economics Books

ꝛchörden zustehen sollten. Die Novelle vom Jahre 1878 machte die Fabriksinspektion obligatorisch, die Novelle vom 4. Juni 1891 erwei— erte die Aufgaben der Aufsichtsbeamten. Derzeit ist maßgebend der 189 b der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich. Die Aufsicht über die Durchführung der Arbeiterschutzvorschriften ist nach dem 8 180b der deutschen Gewerbeordnung „ausschließlich oder neben den brdett lichen Polizeibehörden besonderen bon den Landesregierungen zu er— ennenden Beamten zu übertragen. Denselben stehen bei Ausübung dieser Aufsicht alle amtlichen Beugfnisse der Ortspoligeibehörden, ins— esondere das Recht zur jederzeitigen Revision der Anlagen zu“. Die Aufsichtsbeamten sind also in Deutschland nicht Reichssbeamte, son— dern Beamte der Einzelstaaten. Auf dem Gebiete der Unfallverhütung, zuf welchem, wie früher erörtert die Träger der Unfallversicherung, die Berufsgenossenschaften, Unfallverhütungsvorschriften. zu erlassen efugt sind, wirken neben den staatlichen Muffichtsbeautten die tech⸗ nischen Revisionsbeamten der Berufsgenossenschaften. Es sind näimn⸗ lich nach 8 875 der Reichsversicherungsordnung die Berufsgenofsen— chaften „berechtigt und auf Verlangen des Reichsversicherungsamtes nerpflichtet, technische Aufsichtsbeamte in der erforderlichen Zahl an— ustellen, um die Befolgung der Unfallverhütungsvorschriften zu iberwachen und von den Einrichtungen der Betriebe Kenntnis zu nehmen, soweit dies für die Ingehörigkeit zur Genossenschaft oder für die Einschätzung in die Gefahrklasse von Bedentung ist. Als solche Beamte können auch Personen angestellt werden, die früher dem ver icherten Betriebe als Arbeiter angehört haben“. Das Verhältnis zwi— schen den staatlichen Aufsichtsbeamten und den technischen Revisions— beamten der Berufsgenossenschaften ist durch entsprechende Vorschrif— ten geregelt. In österreich ist die Gewerbeinspektion derzeit durch das Bundesgesetz vom 14. Juli 1921, St.G. Bl. Nr. 402 geordnet. In der öcchoslowakischen Republik ist maßgebend das Gesetß vom 17. Juni 1883, R.G.Bl. Nr. 117, betreffend die Bestellung von Geworbeinspektoren. Die Aufgaben der Organe der Gewerbeauf— sichtt sind nach diesem Gesetze J. gegenüber den Arbeitgebern und Arbeitnehmern die Überwachung der gesetzlichen Vorschriften betref— fend 1. die Vorkehrungen und Einrichtungen, welche die Gewerbein— —DD in den Arbeitsräumen als in den Wohnräumen, falls sie solche bei— stellen, zu treffen verpflichtet sind; 2. die Verwendung von Arbeitern, die tägliche Arbeitszeit und die periodischen Arbeitsunterbrechungen; 2. die Führung von Arbeiterverzeichnissen und das Vorhandensein on Dienstordnungen, die Lohnauszahlungen und Arheiterausweise; . die gewerbliche Ausbildung der jugendlichen Hilfsarbeiter; II. gegen—

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