Tarif für die Schiffahrtabgaben auf dem kanalisierten Main von Aschaffenburg (alter Handelshafen) bis zur Mündung vom 20. September 1928, nebst Güterklassenverzeichnis und Ausführungsbestimmungen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 177578567X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-161525

Document type:: Monograph

Title:: Tarif für die Schiffahrtabgaben auf dem kanalisierten Main von Aschaffenburg (alter Handelshafen) bis zur Mündung vom 20. September 1928, nebst Güterklassenverzeichnis und Ausführungsbestimmungen

Place of publication:: Duisburg

Publisher:: "Rhein"

Year of publication:: 1928

Scope:: 136 S

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Ausführungsbestimmungen

Collection:: Economics Books

15 — nn gg, 1 ") X. 2. Werden wegen solcher vorzeitiger Ausladungen Rückerstattun- gen von bereits gezahlten oder verrechneten Abgaben von dem Ab- gabepflichtigen beansprucht, so ist von diesem ein begründeter An- trag an das Wasserbauamt Frankfurt a. M. zu richten. 3. Bei derartigen Rückerstattungen, die auf ein Verschulden des Abgabepflichtigen zurückzuführen sind und ausschließlich in dessen Interesse liegen, wird ein Verwaltungskostenbeitrag in Höhe von 10% des zurückzuerstattenden Betrages in Abzug gebracht. Die Mindest- gebühr beträgt in diesem Falle 50 Rpfg., die Höchstgebühr Rm. 20.—. Anträge auf Rückerstattung im Betrage unter zwei Reichsmark bleiben unberücksichtigt. 4. Dasselbe gilt für Rückerstattungen, die auf ungenaue Aus- Füllung der Anmeldungen durch die Schiffer oder Abgabepflichtigen zurückzuführen sind. S 8. Fe I ıt af it .T} Un n n +4, Umschlagsgüter, A. Güter, die von der Reichsbahn auf den Wasserweg des kana- lisierten Mains oder umgekehrt unverändert und unverzüglich um- geschlagen werden, gelten als Umschlagsgüter im Sinne des Tarifs, soweit sie nachstehenden Voraussetzungen entsprechen: 1. Der Umschlag von Schiff zur Reichsbahn oder umgekehrt muß ungeteilt in ganzen Reichsbahnwagenladungen erfolgen. 2. Für die Empfangs- oder Abgangsstelle der Reichsbahnwagen müssen mehr als 5 Tarifkilometer auf Reichsbahnstrecke zur Anrechnung kommen. Für die Gewährung der Abgaberückerstattung für Umschlags- güter gelten außerdem die folgenden allgemeinen. Bestimmungen: I. Die Abgaben müssen zunächst für jeden Transport in voller Höhe wie sonst entrichtet werden (Ausnahme s. V). II. Die Rückerstattungsanträge — Muster M — sind für jedes Schiff besonders in doppelter Ausfertigung auszufüllen und an das Wasserbauamt zu Frankfurt a. M. innerhalb der anten angegebenen Fristen einzureichen, Die Anträge müssen von den handelsgerichtlich zu- gelassenen Geschäftsführern unterzeichnet sein, gegebenen- falls auch von anderen Personen, die hierzu gegenüber dem Wasserbauamt ausdrücklich als bevollmächtigt bezeichnet worden sind. Güter- klassenver- zeichnis Güter- verzeichnis

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