Die Meistbegünstigung im modernen Völkerrecht

Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1777318467

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-161768

Document type:: Monograph

Author:: Eckert, Max http://d-nb.info/gnd/115861319

Title:: Meer und Weltwirtschaft

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Zentral-Verl.

Year of publication:: 1928

Scope:: 79 Seiten; graph. Darst., Kt.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Größe und allgemeine Bedeutung der Meere

Collection:: Economics Books

432 II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik. Häuser und in der Gewährung oder Vermittlung von Darlehen für solche Zwecke. Erleichterungen sind von zahlreichen Gemeinden z. B. durch völli gen oder teilweisen Erlaß oder längere Stundung von Straßen- und Kanalbaukosten, Baupolizeigebühren, unter Umständen auch von Ge meindeabgaben gewährt worden. Neuere Ministerialerlasse in Preußen und Sachsen haben nachdrücklich auf diesen Weg hingewiesen. Natur gemäß wird dazu ein Anlaß in der Kegel nur dann vorliegen, wenn die dem Gesamtinteresse des Bezirks dienliche Vermehrung gesunder, geräu miger und billiger Arbeiterwohnungen durch die Höhe dieser Lasten wirklich erschwert wird. Nur in diesem Falle ist auch eine nennens werte Wirkung von dem Erlaß der Abgaben und Gebühren zu [er warten. Köln hat, um ein Beispiel zu nennen, nach den Feststellungen des Rheinischen Vereins zur Förderung des Arbeiterwohnungswesens von 1902 Straßenbaukosten in Höhe von 150 000 M. erlassen und er hebt für Grundstücke der gemeinnützigen Bauvereine nur die halbe Grund- und Gebäudesteuer. Da die Gebühren und Abgaben manch mal unter dem Einfluß engherziger Interessen auf ungebührliche Höhe geschraubt werden, kann für den Staat die Notwendigkeit erwachsen, dem entgegenzutreten. Der Staat seinerseits kann ebenfalls durch Erlaß von Gebühren, Stem pel- und sonstigen Abgaben den Bau von Arbeiterwohnungen erleichtern. Das ist auch vielfach geschehen. In England sind 80 °/ 0 aller Miet wohnungen steuerfrei. In Belgien gesteht das Gesetz vom 9. Aug. 1889, in Frankreich das Gesetz vom 30. Nov. 1894 den Kleinwohnungen ge wisse Steuerfreiheiten oder -Ermäßigungen zu. In Frankreich kommt die Grundsteuer, die Tür- und Fenstersteuer, die Abgabe von den Gütern der toten Hand und die Gewerbe- („Patent“-) Steuer in Be tracht. Die praktische Bedeutung der Befreiungsvorschriften war folgende. Die erlassene Abgabe betrug: Grundsteuer Tür- und Fenster Abgabe von Gewerbesteuer steuer Gütern d. toten Hand Zahl d. befreiten Zahl d. befreiten Zahl der befreiten Zahl d. befreiten Wohnungen Frs. Wohnungen Frs. Etablissements Frs. Gesellsch, , Frs. 1896 — — 21 108,97 3 15,80 3 869,84 1897 — — 564 2760,40 4 294,45 4 920,00 1898 87 979,03 874 8078,22 8 479,60 6 1186,60 1899 574 5448,80 1639 12538,49 15 707,37 6 1185,40 Das italienische Gesetz vom 31. Mai 1903 ermäßigt ebenfalls ver schiedene Gebühren und gewährt Steuerfreiheiten zugunsten von Volkswohnungsbauten. Besonders beachtenswert sind die einschlä gigen Bestimmungen in Österreich. Dort sind die durch Landes-, Be zirks- und Gemeindezuschläge noch gesteigerten Sätze der Hauszins- bezw. Hausklassensteuer von empfindlicher Höhe, namentlich in denNo full text available for this image

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