Alters- und Hinterlassenenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1777407826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-169052

Document type:: Monograph

Title:: Alters- und Hinterlassenenversicherung

Place of publication:: [Bern]

Publisher:: [Selbstverl.]

Year of publication:: 1928

Scope:: 133 S

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: V. Die Finanzierung der Leistungen von Bund und Kantonen an die Versicherung

Collection:: Economics Books

an u Die Verfassung stellt dem Bund an besondern Mitteln zur Bestreitung seiner Zuwendungen an die Versicherung die Einnahmen aus der fiskalischen Belastung des Tabaks und die Reineinnahmen aus einer Erweiterung der Besteuerung der gebrannten Wasser zur Verfügung. Die erstern, die auf dem Bundesbeschlusse vom 4. April 1924 beruhen, fliessen bereits seit dem 1. Januar 1926 in einen für die Alters- und Hinterlassenenversicherung be- stimmten Fonds, die letztern sind noch nicht erschlossen, sondern bilden erst den Gegenstand der Revisionsvorlage zu Art. 32 bis der Bundesverfassung. Die Reineinnahmen aus der Belastung des Tabaks belaufen sich zurzeit auf rund Fr. 22 Millionen jährlich. Eine in Vorbereitung befindliche Gesetzes- vorlage soll nach Mitteilungen des Finanzdepartements durch etwelche Er- höhung gewisser Zollsätze und durch eine geringe Zigarettensteuer diesen Ertrag auf Fr. 26 bis 28 Millionen jährlich steigern können. Mit dieser Erhö- hung und bei Verzinsung der Fondsgelder zum durchschnittlichen Anleihens- zinsfuss des Bundes, den wir auf 4% % ansetzen, sollte es möglich sein, im Laufe der nächsten Jahre bis zum Inkrafttreten der Versicherung einen Fonds von rund Fr. 280 Millionen anzulegen. Dabei gehen wir davon aus, dass die Revision des Tabakzollerlasses baldiıgst zum Abschlusse gebracht. werden könne. Tritt das Versicherungsgesetz z. B. im Jahre 1933 in Kraft, so würden im Jahre 1934 die auf die Dauer von 15 Jahren auf die Hälfte beschränkten Versicherungsleistungen, zu denen der Staat ebenfalls die Hälfte hinzulegt, zur Ausrichtung gelangen. Die daherige Belastung des Bundes be- trägt anfänglich Fr. 16—17 Millionen Jährlich und steigt langsam auf ca. 28 bis 24 Millionen zu Ende der Übergangsperiode an. Während dieser Zeit reicht die Einnahme aus der Tabakbesteuerung nicht nur aus, sie wird nicht einmal voll beansprucht. Der nicht verbrauchte Rest dieser Einnahme wird in den Fonds fliessen und bei einer Verzinsung von durchschnittlich 4% % zu seiner Äufnung auf ungefähr Fr. 400 Millionen führen. Die Deckung der Ausgaben des Bundes ist also für die ersten 15 Jahre gesichert, und der Bund tritt in die zweite Periode der Versicherung, in der die vollen Leistungen ausgerichtet werden, mit den gleichen jährlichen der Ver- sicherung verfangenen Einnahmen aus der Tabakbelastung und einem Fonds ein, der Fr. 400 Millionen beträgt und einen Zinsertrag von Fr. 18 Millionen jährlich abwirft. Ja die Leistungen des Bundes in der Übergangsperiode sind sogar mit dem heutigen Ertrag der Tabakzölle gedeckt. Nach Ablauf der Übergangszeit steigt infolge der Ausrichtung der vollen Leistungen der Versicherung die Belastung des Bundes durch Leistungszu- schüsse aus öffentlichen Mitteln auf den Betrag von rund Fr. 70 Millionen jährlich an. Davon werden dannzumal Fr. 26—28 Millionen durch die jähr- lichen Einnahmen aus der Tabakbelastung und Fr. 18 Millionen durch die Fondszinse gedeckt sein, während ein ungedeckter Betrag von Fr. 24 Millionen verbleibt. In jenem Zeitpunkt sollte der Bund in der Lage sein, eine solche jährliche Mehrausgabe zu übernehmen, Allein wir sind der Meinung,

Access restriction

Copyright

fullscreen: Alters- und Hinterlassenenversicherung

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation