Alters- und Hinterlassenenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1777407826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-169052

Document type:: Monograph

Title:: Alters- und Hinterlassenenversicherung

Place of publication:: [Bern]

Publisher:: [Selbstverl.]

Year of publication:: 1928

Scope:: 133 S

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Einleitung. Der vorliegende Bericht will über die Vorarbeiten für die Bundes- gesetzgebung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung seit Annahme der grundlegenden Verfassungsbestimmung orientieren, sowie die Gesichts- punkte darlegen, welche für die Aufstellung des beiliegenden Vorentwurfs eines Gesetzes massgebend waren. Er soll in erster Linie der Erörterung des Fragenkomplexes in der Expertenkommission dienen, die nächstens wird einberufen werden, und sodann auch die Grundlage für die weitern Arbeiten, insbesondere für den Gesetzesentwurf und die Botschaft des Bundesrates an die eidgenössischen Räte, bilden. Die Gesetzgebungstätigkeit des Bundes im Gebiete der Alters- und Hinter- lassenenversicherung beruht auf Art. 8344uster der Bundesverfassung. Diese Bestimmung, die am 6. Dezember 1925 vom Volke mit 410,988 gegen 217,488 Stimmen und mit 15 ganzen und 8 halben gegen 4 ganze und 3 halbe Standes- stimmen angenommen wurde, lautet folgendermassen: «Der Bund wird auf dem Wege der Gesetzgebung die Alters- und die Hinterlassenenversicherung einrichten; er ist befugt, auf einen spätern Zeitpunkt auch die Invalidenversicherung einzuführen. Er kann diese Versicherungszweige allgemein oder für einzelne Bevölkerungsklassen obligatorisch erklären. Die Durchführung erfolgt unter Mitwirkung der Kantone; es können öffentliche und private Versicherungskassen beigezogen werden. Die beiden ersten Versicherungszweige sınd gleichzeitig einzu- führen. Die finanziellen Leistungen des Bundes und der Kantone dürfen sich zusammen auf nicht mehr als die Hälfte des Gesamtbedarfes der Versicherung belaufen. Vom 1. Januar 1926 an leistet der Bund einen Beitrag in der Höhe der gesamten Einnahmen aus der fiskalischen Belastung des Tabaks an die Alters- und Hinterlassenenversicherung. Der Anteil des Bundes an den Reineinnahmen aus einer künftigen fiskalischen Belastung gebrannter Wasser wird für die Alters- und Hinter- lassenenversicherung verwendet.» Im weitern wurde am gleichen Tage in die Bundesverfassung ein Art. 41% aufgenommen, der den Bund ermächtigt, den rohen und den verarbeiteten Tabak zu besteuern.

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