Sittlichkeit in Ziffern?

Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1779816413

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-167099

Document type:: Monograph

Author:: Michels, Robert http://d-nb.info/gnd/118733737

Title:: Sittlichkeit in Ziffern?

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot

Year of publication:: 1928

Scope:: VIII, 229 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Teil. Kriterien

Collection:: Economics Books

§ 18. 255 sich seit 31. Dez. 1916 um 75 000 M. verringert hat, nur mit 3500 M. zur VZA. herangezogen ; gleichwohl bleiben die 3900 M. Zuschlag in voller Höhe uner- hoben, während die 10 500 M. in vollem Betrage einzuziehen sind, nämlich 7000 M. als KSt. und 3500 M. als VZA. C hat die KSt. von 10 500 M. ge zahlt und schuldet nur noch den Zuschlag (§ 6 Ges. v. 1917); zur VZA. ist er nicht zu veranlagen, weil sich sein Vermögen seit 31. Dez. 1916 um mehr als 100 000 M. vermindert hat: der Zuschlag von 3900 M. bleibt unerhoben. Das Vermögen des D hat dieselben Wandlungen durchgemacht; er schuldet nur noch die 3900 M. Zuschlag (§ 6 Ges. v. 1917): dieser bleibt zwar unerhoben, 10 500 M. aber werden nicht etwa zurückgezahlt, obwohl sich für den ganzen Veranlagungszeitraum v. 1. Jan. 1914 bis 30. Juni 1919 kein Vermögenszu wachs ergibt. , . , . Wenn es bei der VZA. nur darauf ankäme, den gesamten, fett Kriegsbegmn erzielten, sich für Ende des Veranlagungszeitrattmes ergebenden Vermögens zuwachs zu besteuern, so wäre dies Ergebnis nicht folgerichtig, und es ist in der Tat nur mit Einschränkungen richtig, was die Begr. S. 14 behauptet, daß „Ver mögensverluste, welche den nach dem KSt.G. besteuerten Vermögenszuwachs nachträglich vermindert haben, nunmehr berücksichtigt werden, und daß somit im Endergebnisse regelmäßig nur der wirklich eingetretene Vermögenszuwachs erfaßt wird". Denn eine Rückzahlung der bereits gezahlten, die VZA. über steigenden Beträge an KSt. und Kriegssteuerzahlung findet nrcht statt, sondern nur nach § 17 ihre Anrechnung auf die VZA. und in den Grenzen des § 18 die Nichterhebnng noch geschuldeter Beträge. Ein in dem Zeitraume v. 1. Jan. 1914 bis 31. Dez. 1916 erzielter Vermögenszuwachs bleibt also trotz des VZAG., auch wenn sich für den ganzen Zeitraum v. 1. Jan. 1914 bis 30. Juni 1919 überhaupt kein Vermögenszuwachs, sondern vielleicht sogar ein großer Ver mögensverlust ergibt, kriegssteuerpflichtig und dem Kriegssteuerzuschlag unter worfen, sofern und somit diese Steuern bereits entrichtet sind. Warum das VZAG. nicht die Konsequenz zieht, KSt. und Kriegssteuerzuschlag zurückzu erstatten, soweit sie zusammen die veranlagte VZA. übersteigen, sagt die Begr. des VZAG. nicht, ist auch in den parlamentarischen Verhandlungen nicht be rührt. Rechtfertigen läßt sich dies nur allenfalls damit, daß das Mehrein kommen der Jahre 1917 und 1918 durch die KA. für 1918 und 1919 erfaßt ist und diese Abgabe nicht auf die VZA. verrechnet wird, während für 1914—1916 nur der Vermögenszuwachs, der präsumtiv im wesentlichen aus Einkommen und in Zeiten allgemeiner Teuerung vorzugsweise aus Mehreinkommen her rührt, aber nur einen Teil des letzteren darstellt, der KSt. und ihrem Zuschlag unterworfen ist, nicht dagegen das Mehreinkomnren, daß daher die KSt. und ihr Zuschlag als Ausgleich für die für 1917 und 1918 erhobene, für 1914—1916 unterlassene Mehreinkommensteuer anzusehen sei. Aber damit käme man folge richtig zu einer völligen Gleichbehandlttnq der KA. vom Mehreinkommen mit der KSt. uitd ihrem Zuschlag im Verhältnisse zur VZA., und von einer solchen gleichen Behandlung ist nach dem Ges. nicht die Rede. 2. Der § 18 spricht im 2. Abs. nur von Abgabebeträgen, die der Abgabe pflichtige „auf Grund des KSt.G. b. 21. Juni 1916“ noch schuldete, nicht auch von noch geschuldeten Zuschlägen zur KSt. nach dem Ges. v. 9. April 1917, im 1. Abs aber nur von „ans Grtmd des § 6" dieses Ges. gestundeten Zuschlügen. Dieser § 6 aber besagt im 4. Abs. Satz 1: „Machen steuerpflichtige Einzelpersonen oder Gesellschaften glaubhaft, daß das Jahr, das auf den vom KSt.G. erfaßten Zeitraum folgt, zu einer Vermögensminderung oder einem Mindergewinn in Höhe von mindestens einem Fünftel des steuerpflichtigen Vermögenszuwachses oder Mehrgewinnes geführt hat oder führen wird, so ist auf ihren Antrag der

Access restriction

Copyright

Contents: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation