Grundzüge der Theorie der Statistik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1782637850

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-178813

Document type:: Monograph

Author:: Westergaard, Harald http://d-nb.info/gnd/117574163; Nybølle, Hans Cl. http://d-nb.info/gnd/127386696

Title:: Grundzüge der Theorie der Statistik

Edition:: 2., völlig umgearb. Aufl.

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1928

Scope:: 640 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Kapitel. Beschaffung und Bearbeitung der Massenbeobachtung

Collection:: Economics Books

234 BermögenszuwachSsteuergcsctz. § 8. „Schmucksachen" und „Schmuckgegenständen" wird im Zusammenhange in jenen Gesetzstellen das gemeint, was im Französischen mit „bijoux“ und „bijou terie“ bezeichnet wird. Wie man aber den Begriff auch auffassen mag, eine selbständige Bedeutung kommt ihm kaum zu; denn was „Schmuckgegenstand" ist, ist recht eigentlich auch „Luxusgegenstand", und die bei der Wertgrenze von 500 und 1000 M. hauptsächlich in Betracht iomntenben Schmuckgegenstände bestehen aus edlem Metall, Edelsteinen und Perlen, fallen dann also schon unter diese vorher genannten Arten von Gegenständen. y) Der Begriff der „Luxusgegenstände" ist ohne gesetzliche Erläuterung — die auch durch eine solche in Ausf.Best. des RFM., Reichsrats oder BR. nicht ersetzt werden kann, weil diese keine Gesetzeskraft haben und den Richter und Verwaltungsrichter nicht binden — völlig unklar und vieldeutig (vgl. den Art. Luxus" im „Handwörterbuch der Staatswissenschaften"). Die Verhandlungen der Reichstagskommission über das KSt.G. geben auch keinen einigermaßen sicheren Anhalt für die Beantwortung der Frage, welchen Sinn die gesetzgebenden Fak toren nach ihrer übereinstimmenden Absicht mit dem Begriffe „Luxusgegen stände" verbunden wissen wollten. Während ein Abgeordneter bemerkte, er wisse, daß Zimmereinrichtungen für 10 000 M. und mehr angeschafft worden seien, solche „Gebrauchsgegenstände" müßten auch getroffen werden, führte der Schatzsekretär in Übereinstimmung mit der Begründung, wo den „Kunst-, Schmuck- und Luxusgegenständen" die „Gebrauchsgegenstände" gegenüber- gestellt sind, aus, es sei nicht die Absicht, die Grenzlinien zwischen „Luxus"- und „Gebrauchsgegenständen" in rein fiskalischem Interesse zu verrücken, „Möbel" schieden aus, die Wohnungseinrichtung als solche, soweit nicht einzelne Gegen stände Kunstgegenstände seien, müsse außer Betracht bleiben, wolle man sich nicht von dem Grundgedanken der Vorschrift völlig entfernen. Andrerseits aber be merkte er, wenn nun von dem übermütig gewordenen Militärhandwerker ge sprochen worden sei, der 50 000 oder gar 80 000 M. für seine Wohnungseinrichtung ausgegeben habe, so würden hiervon wohl eine Reihe von „Luxusgegenständen" unter die Besteuerung fallen. Abgesehen von der bei Zusammenhaltung dieser Äußerungen des Schatzsekretärs wie auch in seiner schon erwähnten über die Meißner Porzellanservices erkennbaren Vermengung der Begriffe „Kunst"- und „Luxus"gegenstände kommt die Äußerung über die Wohnungseinrichtung darauf hinaus, die Frage, ob eine solche zu den Luxusgegenständen gehören könne, damit zu beantworten, sie gehöre dazu, insoweit sie Luxusgegenstände enthalte, eine Antwort, mit der ebensoviel anzufangen ist, wie z. B. mit einer Definition der „Früchte", einer Sache, als der Ausbeute, soweit sie zu den Früchten gehört. Nurso viel läßt sich aus der Begr. und den Kommissionsverhand lungen entnehmen, daß man die „Luxusgegenstände" in Gegensatz zu den „Ge brauchsgegenständen" stellen wollte. In dieser Allgemeinheit besteht aber ein solcher Gegensatz nicht, und wollte man jeden Gebrauchsgegenstand von bent Begriffe der Luxus- und, wie der Begr. zu entnehmen ist, auch der Kunst- und Schmuckgegenstände ausnehmen, so bliebe für die Anwendung der Vorschrift ein sehr kleines Gebiet übrig und würde sie zu den unbilligsten Ergebnissen führen. Die Anschaffung von zum Spazierenfähren oder -reiten bestimmten Pferden, Wagen, Autos fiele dann nicht unter sie, wohl aber die eines Kunstwerks. Einigermaßen brauchbar wird die Gegenüberstellung von Luxus- und Gebrauchs gegenständen nur, wenn man die Absicht der Vorschrift, hohe Beträge der Ab gabe durch Anlegung in mehr oder weniger überflüssigen Gegenständen und namentlich solchen, die ihren Wert behalten und eine spätere Wiederveräußerung ohne Verlust gestatten, zu entziehen, zwar nicht zu dem für die Auslegung der Begriffe ausschlaggebenden Gesichtspunkte macht, aber doch mit heranzieht und

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