Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1784950556

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-170296

Document type:: Monograph

Author:: Syrup, Friedrich http://d-nb.info/gnd/130044288

Title:: Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Reimar Hobbing

Year of publication:: 1928

Scope:: 224 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Teil B. Die Arbeitsschutzbestimmungen der Gewerbeordnung und ihrer Nebenverordnungen

Collection:: Economics Books

1. Sonntagsruhe 37 Bekanntmachung betr. Ausnahmen von den Be— stimmungen über die Sonntagsruhe gemäß 9 105 Abs. lI der Gewerbeordnung Vom 3. April 1901 (Reichsgesetzbl. S. 117). Auf Grund des 8 1056 Abs. 2 der Gewerbeordnung (Reichsgesetzbl. von 1900 S. 871) hat der Bundesrat über die Voraussetzungen und Bedingungen der Zulassung von Ausnahmen bei der Sonntagsruhe im Gewerbebetriebe die nachstehenden Bestimmungen getroffen: Allgemeine Bestimmungen. 1. Die höheren Verwaltungsbehörden haben für die im 8 1056 Abs. 1 der Gewerbeordnung bezeichneten Ge⸗ werbe nur soviel Sonntagsarbeit zu gestatten, als nach den örtlichen Verhältnissen geboten erscheint. In der Regel wird ein Bedürfnis für Sonntagsarbeit nicht anzu⸗ erklennen sein, wenn und soweit sie bisher nicht üblich war. 2. Die Regelung der Ausnahmen für ein bestimmtes Gewerbe braucht nicht für den ganzen Verwaltungsbezirk einheitlich zu erfolgen, sondern sie kann für den Fall, daß die Verhältnisse an den einzelnen Orten des Bezirks ver⸗ schieden liegen, für einzelne Teile des Bezirks oder für ein⸗ jelne Orte verschieden gestaltet werden. 3. Für den ersten Weihnachts⸗, Oster⸗ und Pfingst⸗ feiertag sind Ausnahmen nicht oder nur in tunlichster Be⸗ schränkung zuzulassen. 4. Für Betriebe mit Tag⸗ und Nachtarbeit kann die Zulassung einer beschränkten Arbeit an Sonn- und Fest—⸗ tagen davon abhängig gemacht werden, daß während be⸗ stimmter Stunden an diesen Tagen der Betrieb ruht. 5. Für nicht ununterbrochen arbeitende Betriebe, denen Ausnahmen von den im 8 105b Abs. 1 der Ge— werbeordnung getroffenen Bestimmungen bewilligt wer—⸗ den, ist die Ruhezeit gemäß 8 10560 AÄbs. 3 a. a. O. zu regeln, sofern deren Durchfuhrung ohne erhebliche Beein— trachtigung möglich erscheint; anderensalls ist die Beschäfti— gung der Arbeiter an Sonn- und Festtagen von der Frei— gabe eines Nachmittags an einem Wochentag und der Ge⸗ währung der Gelegenheit zum Besuche des Gottesdienstes mindestens an jedem dritten Sonniag abhängig zu machen.

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