Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1784950556

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-170296

Document type:: Monograph

Author:: Syrup, Friedrich http://d-nb.info/gnd/130044288

Title:: Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Reimar Hobbing

Year of publication:: 1928

Scope:: 224 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Teil D. Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes

Collection:: Economics Books

142 D. Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes schutzgesetz fallende Arbeit überwiegt; andernfalls finden die für die sonstige Beschäftigung geltenden entsprechenden Vorschriften auf die gesamte Beschäftigung Anwendung. (4) Die für Betriebe geltenden Vorschriften des Arbeits— schutzgesetzes finden, soweit dieses nichts anderes vor— schreibt, auch auf Verwaltungen des öffentlichen und privaten Rechts Anwendung. (5) Der Reichsarbeitsminister kann nach Anhörung des Reichsausschusses für Arbeitsschutz und mit Zuͤstimmung des Reichsrats Bestimmungen darüber erlassen, ob einzelne Arten von Betrieben oder Beschäftigungen unter die vorstehenden Vorschriften fallen oder nicht, und ob eine Taͤtigkeit als Betrieb oder Verwaltung anzusehen ist. Der Ausschuß besteht aus vier vom Reichs— rat benannten Personen und je vier durch den Reichs— wirtschaftsrat benannten Arbeitgebern und Arbeit— — Für jedes Mitglied ist ein Stellvertreter zu estellen. Anmerkung: 1 des Entwurfs soll ersetzen: ArbA. Ziffer J (S. 40), AngV. 811 (S. 46), 8 13 (S. 47). 82 Begriff des Arbeitnehmers (1) Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes sind Arbeiter und Angestellte samt den Lehrlingen und sonstigen in der Berufsausbildung stehenden Personen. Als Arbeitnehmer gelten auch Kinder, die nicht auf Grund eines Arbeitsvertrags beschäftigt werden. (2) Nicht als Arbeitnehmer gelten: 1. Geschäftsführer, Betriebsleiter und andere höhere Angestellte, deren Tätigkeit eine besondere Verant— wortung erfordert oder die in erheblichem Umfang zur selbständigen Entscheidung befugt sind, sowie Angestellte, die in Vertrauensstellung unmittelbar für eine leitende Persönlichkeit des Betriebs tätig sind;

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