Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1784950556

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-170296

Document type:: Monograph

Author:: Syrup, Friedrich http://d-nb.info/gnd/130044288

Title:: Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Reimar Hobbing

Year of publication:: 1928

Scope:: 224 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Teil D. Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes

Collection:: Economics Books

146 D. Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes Anforderungen sie zur Durchführung der 884 und Z zu ge— nügen haben. Er kann zur Durchführung dieser Vor— schriften auch Bestimmungen über das Verhalten der Arbeitnehmer auf der Arbeitsstätte erlassen. In Ge— werben oder für Arbeiten, die mit besonderen Gefahren für Leben, Gesundheit und Sittlichkeit verbunden sind, kann er die Beschäftigung hinsichtlich ihrer Dauer be— schränken oder von besonderen Bedingungen abhängig machen, die Beschäftigung von Arbeitnehmern unter achtzehn Jahren und von weiblichen Arbeitnehmern über achtzehn Jahren auch untersagen. Soweit der Reichsarbeitsminister Verordnungen nicht erläßt, kann dies die oberste Landesbehörde tun. Diese hat die von ihr erlassenen Verordnungen dem Reichsarbeitsminister mitzuteilen. (2) Die Verordnungen für die Betriebe und Ver— waltungen der dem allgemeinen Verkehr dienenden Eisen⸗ bahnen werden von dem Reichsverkehrsminister, die Verordnungen für die dem Reichspostminister unter— stellten Betriebe und Verwaltungen von dem Reichspost—⸗ minister, jeweils im Einvernehmen mit dem Reichs— arbeitsminister erlassen. (3) Die Verordnungen auf Grund der Absätze 1 und? können Geldstrafen androhen; soweit es sich um Zuwider⸗ handlungen gegen Bestimmungen über das Verhalten der Arbeitnehmer auf der Arbeitsstätte handelt, darf die Geldstrafe den Betrag von zwanzig Reichsmark nicht übersteigen. (4) Verordnungen der Reichsminister auf Grund der Absätze 1und 2 bedürfen der Zustimmung des Reichsrats. Soweit sich die Verordnungen der Reichsminister oder der obersten Landesbehörden auf die besonderen Ver— hältnisse eines Gewerbezweigs beziehen und in das Auf⸗ gabengebiet einer Berufsgenossenschaft fallen, soll vor ihrem Erlasse den beteiligten Berufsgenossenschaften Ge⸗ legenheit zur Außerung gegeben werden. (5) Die auf Grund der Reichsversicherungsordnung erlassenen Unfallverhütungsvorschriften sind unwirksam,

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