Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1784950556

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-170296

Document type:: Monograph

Author:: Syrup, Friedrich http://d-nb.info/gnd/130044288

Title:: Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Reimar Hobbing

Year of publication:: 1928

Scope:: 224 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Teil D. Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes

Collection:: Economics Books

5V Sonntagsruhe — 88 30 u. 183 Abs. 1 Nr. 1 fallenden Gewerbezweigen, auch wenn Arbeitnehmer nicht beschäftigt werden, eine gewerbliche Tätigkeit an Sonn- und Festkagen nur soweit stattfinden darf, als die Beschäftigung von Arbeitnehmern zulässig wäre. Die Anordnung ist zu erlassen, wenn mindestens zwei Drittel der beteiligten Gewerbetreibenden ihr zu— stimmen oder ein allgemein verbindlicher Tarifvertrag die Sonntagsbeschäftigung regelt. (2) Der Reichsarbeitsminister kann mit Zustimmung des Reichsrats bestimmen, wie die Stellungnahme der beteiligten Gewerbetreibenden zu ermitteln ist; macht er von dieser Befugnis keinen Gebrauch, so kann die oberste Landesbehörde es tun. Anmerkung: F30 des Entwurfs soll ersetzen: GBO. 841b (S. 63). 831 Offene Verkaufsstellen (1) Für den Verkauf und die unmittelbar damit zu— sammenhängenden Arbeiten in offenen Verkaufsstellen, auch von Konsum⸗ und ähnlichen Vereinen, kann die Be⸗ schäftigung von Arbeitnehmern an Sonn-⸗ und Festtagen zugelassen werden: 1. während eines ununterbrochenen Zeitraums von höchstens zwei Stunden für bestimmte Arten von Verkaufsstellen, die ganz oder überwiegend dem Verkaufe von Waren zur Befriedigung täglicher oder an Sonn⸗ und Festtagen besonders hervortretender Bedürfnisse der Bevölkerung dienen. Der Reichs— arbeitsminister bestimmt, welche Arten von Ver— kaufsstellen und welche Waren unter diese Vor— schrift fallen. Den Verkauf von Milch und Roheis und von Blumen und Kränzen zum Schmucke von Gräbern kann er bis zu fünf Stunden zulassen. Den Verkauf von Betriebsstoffen an Kraftfahrzeuge kann er auch daͤrüber hinaus zulassen; zugleich kann er die zulässige Beschäftigungsdauer des einzelnen Ar—

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