Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1784950556

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-170296

Document type:: Monograph

Author:: Syrup, Friedrich http://d-nb.info/gnd/130044288

Title:: Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Reimar Hobbing

Year of publication:: 1928

Scope:: 224 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Teil D. Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes

Collection:: Economics Books

184 D. Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzrte beitnehmers regeln. Die Bestimmungen des Reichs— arbeitsministers bedürfen der Zustimmung des Reichsrats; 2. in Gemeinden bis zu fünftausend Einwohnern an höchstens dreizehn Sonntagen während eines ununterbrochenen Zeitraums von höchstens zwei Stunden für Verkaufsstellen aller Art, wenn der Verkauf infolge weitläufiger Siedlung und schwie— riger Verkehrsverhältnisse zur Versorgung der Land— bevölkerung notwendig ist. Die oberste Landes— behörde bestimmt die Bezirke, in denen diese Voraus— setzungen vorliegen, und die Sonntage, an denen die Beschaͤftigung zulässig ist; sie ist dabei an die Grund— sätze gebunden, die der Reichsarbeitsminister mit Zu— stimmung des Reichsrats erläßt, während eines Zeitraums von höchstens sechs Stunden für Verkaufsstellen aller Art an höchstens sechs Sonn⸗ und Festtagen, an denen die Landes— behörde die Beschäftigung zugelassen hat, weil be— sondere Verhältnisse einen erweiterten Geschäfts— verkehr erfordern. Für Wallfahrtsorte und sonstige Orte mit ähnlichen Verhältnissen, wo ein an Sonn⸗ oder Festtagen besonders gesteigerter Verkehr eine weitergehende Offenhaltung der Verkaufsstellen zwin⸗ gend erfordert und sie einer langjährigen Ubung ent— spricht, kann die oberste Landesbehörde weitere Aus— nahmen zulassen. 3. (2) In den Fällen des Abs. 1 Nummern W bis 3 be— stimmt die Landesbehörde die Stunden, während deren die Beschäftigung zulässig ist. Bei der Festsetzung ist auf die Zeit des Hauptgottesdienstes Rücksicht zu nehmen. Die Beschäftigung ist nicht nach sechs Uhr abends zulässig, doch kann sie im Falle der Nr. 3 bei besonderem Be—⸗ dürfnis an höchstens drei Sonntagen bis sieben Uhr abends zugelassen werden, wenn an diesen der Zeitraum, während dessen die Beschäftigung erfolgen darf, fünf Stunden nicht überschreitet.

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