Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1784950556

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-170296

Document type:: Monograph

Author:: Syrup, Friedrich http://d-nb.info/gnd/130044288

Title:: Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Reimar Hobbing

Year of publication:: 1928

Scope:: 224 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Teil D. Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes

Collection:: Economics Books

IV. Sonntagsruhe — gs 36 bis 38 189 der Betriebe durchführen lassen, eine Anderung der Frei— zeiten derart vorschreiben, daß den Arbeitnehmern ein gleichwertiger Schutz gewäͤhrt wird. Die Verordnungen bedürfen der Zustimmung des Reichsrats und sind bei den dem allgemeinen Verkehr dienenden Eisenbahnen im Benehmen mit dem Reichsverkehrsminister zu erlassen. Macht der Reichsarbeitsminister von dieser Befugnis keinen Gebrauch, so kann die oberste Landesbehörde es tun. Die gleiche Befugnis hat für Betriebe, die aus— schließlich oder uͤberwiegend Wind- oder Wasserkraft von erheblich wechselnder Stärke als Triebkraft benutzen (829 Abs. 1 Nr. H, die Landesbehörde. Anmerkung: 536 des Entwurfs soll ersetzen: ArbA. Ziffer IV (S. 41), AngV. 858 (6S. 45), GO. g 1050 Abs. 8, 4 (S. 67), 8 100d Abs. 2 (S. 68). 837 ist durch 5F 264 ersetzt. 838 Strafvorschriften (1) Arbeitgeber, Unternehmer und die nach 8 3 verant⸗ wortlichen Personen, die entgegen den Vorschriften dieses Abschnitts oder der auf Grund dieses Abschnitts erlassenen Anordnungen an Sonn⸗ und Festtagen Arbeitnehmer beschäftigen oder eine gewerbliche Tätigkeit ausüben, werden mit Geldstrafe bestraft. (2) Auch die fahrlässige Zuwiderhandlung ist strafbar. (3) Wer binnen drei Jahren nach rechtskräftiger Ver⸗ urteilung wegen Zuwiderhandlung gegen die Vorschriften über die Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Festtagen diesen Vorschriften vorsätzlich von neuem zuwiderhandelt, kann neben der Geldstrafe oder an ihrer Stelle mit Gefängnis bis zu drei Monaten bestraft werden.

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