Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1784950556

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-170296

Document type:: Monograph

Author:: Syrup, Friedrich http://d-nb.info/gnd/130044288

Title:: Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Reimar Hobbing

Year of publication:: 1928

Scope:: 224 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Teil D. Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes

Collection:: Economics Books

200 D. Entwurf eines Arbeitsschutzgesetzes arbeitsminister kann mit Zustimmung des Reichsrats Be— stimmungen über das Zusammenwirken der Arbeits— aufsichtsämter und der Träger der reichsgesetzlichen Unfallversicherung auf dem Gebiete des Arbeitsschutzes erlassen. (2) Die Arbeitsaufsichtsämter haben den Anregungen der gesetzlichen Betriebsvertretungen auf Grund des 866 Nr. 8 und des 878 Nr. b des Betriebsrätegesetzes nach— zugehen und mit ihnen in geeigneten Fällen, besonders bei Betriebsbesichtigungen und, bevor für einzelne Be— triebe Ausnahmen von erheblicher Bedeutung bewilligt werden, in Verbindung zu treten. Die zur Ausübung der Arbeitsaufsicht bestellten Personen sind berechtigt, die Beteiligung eines Vertreters der Betriebsvertretung bei Besichtigungen zu verlangen. Sie können die Einberufung der Betriebsvertretung durch den Vorsitzenden verlangen und mit ihr allein verhandeln. Auch den Beschwerden und Anregungen von seiten der wirtschaftlichen Ver— einigungen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben die Arbeitsaufsichtsämter innerhalb ihrer Zuständigkeit nach⸗ zugehen. Anmerkung: 851 des Entwurfs soll ersetzen: ArbA. Ziffer IX (S. 42), AngðV. 88 16, 17 (S. 48), g8 872, 886 der Reichsversicherungsordnung in der Fassung des Gesetzes vom 14. Juli 1925 (Reichsgesehbl. J S. 97). 8 52 Befugnisse des Reichsarbeitsministers und der obersten Landesbehörden (1) Der Reichsarbeitsminister ist befugt, zur Erfüllung seiner Aufgaben auf dem Gebiete des Arbeilsschutzes Be— triebe zu besichtigen oder durch Beauftragte befichtigen zu lassen. Die gleiche Befugnis steht, außer bei den Be— krieben der Deutschen Reichsbahn⸗Gesellschaft, den obersten Landesbehörden zu. Bei Besichtigungen durch den

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