Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1784950556

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-170296

Document type:: Monograph

Author:: Syrup, Friedrich http://d-nb.info/gnd/130044288

Title:: Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Reimar Hobbing

Year of publication:: 1928

Scope:: 224 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Teil A. Die Verordnung über die Arbeitszeit und ihre Nebenverordnungen

Collection:: Economics Books

20 AI. Verordnung über die Arbeitszeit Die Innehaltung der tariflich über die im 8S1 Satz 2z und 3 hestimmten Grenzen hinaus festgesetzten Arbeitszeiten unter— liegt der Aufsicht durch die Aufsichtsbeamten und ist unter den Strafschutz des 8 11 gestellt. Von den nach 8 5 Abs. 2 ausgesprochenen Beanstandungen ist der Reichsarbeitsminister durch die oberste Landesbehörde in Kenntnis zu setzen. Die nach Abs. 2 und 3 behördlich fest— gesetzten Arbeitszeiten haben lediglich die Bedeutung einer gesetzlich zugelassenen Höchstarbeitszeit. Anmerkung: 85 soll ersetzt werden durch 814 des Arbeitsschutz— gesetzes (vergl. Entwurf im Teil Dj. 86 Soweit die Arbeitszeit nicht tariflich geregelt ist, kann auf Antrag des Unternehmers für einzelne Betriebe oder Betriebsabteilungen eine vom 81Satz 2 und 3 abweichende Regelung der Arbeitszeit durch den zuständigen Gewerbe⸗ aufsichtsbeamten oder Bergaufsichtsbeamten nach An⸗ hörung der gesetzlichen Betriebsvertretung widerruflich zugelassen werden, sofern sie aus betriebstechnischen Gründen, insbesondere bei Betriebsunterbrechungen durch Naturereignisse, Unglücksfälle oder andere unvermeidliche Störungen, oder aus allgemein wirtschaftlichen Gründen geboten ist. Für den Bereich mehrerer Gewerbeaussichts⸗ ümter oder Bergaufsichtsämter sowie für ganze Gewerbe⸗ zweige oder Berufe steht die gleiche Befugnis nach An⸗ — der beteiligten wirtschaftlichen Vereinigungen der rbeitgeber und Arbeitnehmer der obersten Landes⸗ behörde, für Fälle, die sich auf mehrere Länder erstrecken, dem Reichsarbeitsminister zu. Gegen den Bescheid ist, soweit er nicht von einer obersten Reichs⸗ oder Landesbehörde erlassen ist, jederzeit die Beschwerde an die vorgesetzte Behörde zulässig, die end⸗ ültn entscheidet. Die Beschwerde hat keine ausschiebende irkung. War die Arbeitszeit tariwertraglich geregelt, und ist der Tarifvertrag seit nicht mehr als drei Monaten ab⸗ gelaufen, so dürfen die im Abs. 1 bezeichneten Behörden nicht läugere Arbeitszeiten zulassen, als nach dem Tarif⸗ vertrage zulässig gewesen wären. Kommt nachträglich eine tarifliche Regelung zustande, so tritt diese ohne weiteres an die Stelle der behördlichen.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation