Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1784950556

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-170296

Document type:: Monograph

Author:: Syrup, Friedrich http://d-nb.info/gnd/130044288

Title:: Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Reimar Hobbing

Year of publication:: 1928

Scope:: 224 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Teil A. Die Verordnung über die Arbeitszeit und ihre Nebenverordnungen

Collection:: Economics Books

4 29 „auch“ hinter dem Worte „darf“. Die bisherige Fassung hat zu Zweifeln darüber Anlaß gegeben, ob die Höchstgrenze von zehn Stunden nur für die Fälle der 88 3 bis 4oder auch für die in den 88 1 und 2 der Arbeitszeitverordnung zugelassenen sonstigen Fälle der Überschreitung der ach siundiaen Arbeitszeit gelten soll. Da nach der bei Erlaß der Arbeitszeitverordnung bestehenden Absicht die Ausnahmen der 88 1 und 2 durch die Höchstgrenze nicht betroffen werden sollten, wird vorgeschlagen, das irreführende „auch“ zu beseitigen. Durch die vorgeschlagene Fassung des zweiten Halbsatzes kommt der Ausnahmecharakter der über zehn Stunden hinaus— gehenden Arbeitszeit stärker als bisher zum Ausdruck. In sach— licher Hinsicht enthält die neue Fassung zwei Underungen. Die erste bezweckt eine schärfere Nachprüfung des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen. Nach 8 9 der Arbeitszeitverord— tung ist es zulässig, die Grenze von zehn Stunden dann zu überschreiten, wenn dringende Gründe des Gemeinwohls dies geboten erscheinen lassen. Die Entscheidung über das Vorliegen der dringenden Gründe ist aber, sofern es sich um eine tarif— liche Regelung handelt, ganz dem freien Ermessen der Tarif— parteien überlassen. Hurin seltenen Ausnahmefällen führt das Beanstandungsrecht der Landesbehörden oder die Befassung eines Gerichts mit der Angelegenheit zu einer wirklichen Prü— fung der Verhältnisse. Dieser Zustand, der zu den vielen Klagen über überlange Arbeitszeiten wesentlich beigetragen hat, ist nicht länger haltbar. Der Entwurf schlägt daher vor, die Mehrarbeit über zehn Stunden hinaus stets von einer behörd— lichen Genehmigung abhängig zu machen und damit die An— wendung der Ausnahme auch wirklich auf diejenigen Fälle zu beschränken, in denen die Rücksicht auf die Belange der All— gemeinheit sie geboten erscheinen läßt. Praktische Schwierig— keiten werden nicht entstehen, da die Behörde über die Zu— lässigkeit der Überschreitung, soweit sie in einem Tarifvertrage vorgesehen ist, allgemein durch Stellungnahme zu der tariflichen Regelung entscheidet und in sonstigen Fällen, in denen Einzel— entscheidung notwendig wird, diese der bisherigen Ubung ent— sprechend in kürzester Zeit herbeigeführt werden kann. Die strengere Nachprüfung der 38— Voraussetzungen ermöglicht es, die Überschreitung der Zehnstundengrenze künftig auch für die Gewerbezweige zuzulassen, in denen sie nach dem Wortlaut des 8 9 zur Zeit überhaupt nicht möglich ist, nämlich für den Steinkohlenbergbau unter Tage und die sonstigen Ge— werbezweige, die der Reichsarbeitsminister nach 8 7, als beson— ders gesundheitsgefährlich bezeichnet hat. Ein Bedürfnis nach Überschreitung der Höchstgrenze kann guch in diesen Gewerbe— zweigen ausnahmsweise gegeben sein. Insbesondere leisten nach den bisherigen Erfahrungen die Bergarbeiter, eine notwendige Mehrarbeit lieber in Form von halben Schichten als durch überstunden, die innerhalb der Zehnstundengrenze liegen. Diese

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