Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 178864896X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-180025

Document type:: Monograph

Title:: Finanzen

Edition:: 2. Bearb.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1928

Scope:: 226 S

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Einkommensteuergesetz. Vom 10. August 1925

Collection:: Economics Books

Nr. 39 — Tag der Ausgabe: Berlin, den 15. August 1925 217 Beteiligung am Gesamtwert zu verteilen; die auf die verschiedenen Eigentümer entfallenden Teilbeträge gelten als Einheitswerte im Sinne dieses Gesetzes. (2) Der für einen Betrieb anzusetzende Wert darf nicht geringer sein als der Ertragswert, der sich nach g8 34, 35, 37 für die bebauten Grundstücksteile er— geben würde. 8183 Für landwirtschaftliche Betriebe gelten die Grundsätze der Reichsabgabenordnung über die Bewertung nach Ertragswerten (F152 Abs. 2 bis 4 der Reichsabgaben. ordnung). (1) Zur Herbeiführung der Gleichmäßigkeit in der Bewertung der landwirtschaftlichen Betriebe innerhalb des Reichsgebiets werden 8 16 814 (1) Bei der Feststellung des Einheitswerts sind hin— sichtlich der Groͤße des Betriebs und des Umfanges der stehenden Betriebsmittel die Verhältnisse am Fest— stellungszeitpunkt (gF5) zugrunde zu legen; im übrigen ist der Stand am 30. Juni des Jahres magßgebend, das dem Feststellungszeitpunkt unmittelbar vorangeht. (2) Ist für die Veranlagung der Einkommensteuer dem Inhaber eines landwirtschaftlichen Betriebs die Zu— grundelegung eines vom 30. Juni abweichenden Ab— schlußtags zugestanden worden, so tritt nach Maßgabe des Abf. 1 der abweichende Abschlußtag an die Stelle des 30. Juni; wird der Betrieb nicht vom Eigentümer des Grund und Bodens oder für Rechnung des Eigen—⸗ tümers bewirtschaftet, so kommt nur der Abschlußtag dessen in Betracht, für dessen Rechnung der Betrieb bewirtschaftet wird 1für den Bezirk eines jeden Landesfinanzamts die Gebiete festgestellt, in denen sich die Betriebe größter Ertragsfähigkeit befinden, und an diesen Betrieben mit etwa vergleichbaren Größen⸗ verhältnissen (Vergleichsbetrieben) das Verhält-⸗ nis ermittelt, in dem die auf die Flächen— einheit berechneten Ertragswerte der Vergleichs— betriebe der verschiedenen Landesfinanzamisbezirke zueinander stehen; bei der Feststellung und Er— mittlung kann auch anstatt von dem Bezirk eines Landesfinanzamts von bestimmten Wirtschafts— gebieten ausgegangen werden, die aus mehreren Landesfinanzamtsbezirken, aus Teilen mehrerer Landesfinanzamtsbezirke oder Teilen eines Landes— ãnanzamtsbezirkes bestehen. Bei den Vergleichs— betrieben können zugepachtete Flächen mitberück- sichtigt werden. Bei der Ermittlung des Ver⸗ hältnisses der auf die Flächeneinheit berechneten Ertragswerte sind hinsichtlich der Hoflage, der Geschlossenheit oder Zersplitterung des Betriebs, des Bestandes an Gebäuden und Betriebsmitteln sowie an Nebenbetrieben und Sonderkulturen solche Verhältnisse zu unterstellen, die in der betreffenden Gegend für die Bewirtschaftung als regelmäßig anzusehen sind. Das Verhältnis, in dem die auf die Flächeneinheit berechneten Ertragswerte der Vergleichsbetriebe zueinander stehen, ist in Hundert⸗ sätzen auszudrücken, wobei der Vergleichsbetrieb groͤßter Ertragsfähigkeit gleich Hundert zu setzen ist, an bestimmten Betrieben (Vergleichsbetrieben) das Verhältnis ermittelt, in dem innerhalb des einzelnen Landesfinanzamtsbezirkes oder Wirtschaftsgebiets Nr. I) der auf die Flächeneinheit berechnete Ertrags⸗ wert der landwirtschaftlichen Betriebe größter Er—⸗ tragsfähigkeit zu dem auf die Flächeneinheit berech— neten Ertragswert der Betriebe von mittlerer und geringerer Ertragsfähigkeit steht. Nr. 1 Satz 2 bis 4 findet entsprechende Anwendung,; durch eine vom Reichsminister der Finanzen mit Zustimmung des Reichsrats erlassene Rechtsver⸗ ordnung mit rechtsverbindlicher Kraft Ertrags⸗ wertklassen sowie Höchst- und Mindestwerte für eine Flächeneinheit der in die Ertragswertklassen fallenden Betriebe (Rahmensätze) aufgestellt, die Aufstellung kann für einen Hauptfeststellungszeitraum oder mehrere Hauptfeststellungszeiträume erfolgen. Der höchste Rahmensatz der höchsten Ertragswertklasse gilt für die Vergleichsbetriebe, die nach der gemäß Nr. 1 getroffenen Feststellung die allergrößte Er— traasfähigkeit innerhalb des Reichsgebiets besitzen (2) Bei der Feststellung der Verhältniszahlen (Abs.1 Nr. 1, 2) sollen unter anderem auch die Anhalts— punkte verwertet werden, die in den einzelnen Ländern für die Ermittlung der Ertragsfähigkeit vorhanden 815 (1) Für die Feststellung der nachhaltigen Ertrags- fähigkeit (F 152 Abs. 3 Satz 1 der Reichsabgabenord⸗ nung) eines landwirtschaftlichen Betriebs gelten folgende Vorschriften: Grundstücksflächen eines landwirtschaftlichen Be— triebs, die nicht landwirtschaftlich genutzt werden oder anderen als landwirtschaftlichen Zwecken dienen, aber in den landwirtschaftlichen Betrieb einzube— ziehen sind (G12 Abs. 1), können nach näherer Bestimmung des Reichsministers der Finanzen (S 86) gesondert bewertet werden. Satz 1 gilt entsprechend für landwirtschaftlich genutzte Grund— stücksflächen eines Betriebs, für die betriebs⸗ wirtschaftliche Selbständigkeit angenommen werden kann oder deren — von der Ertrags fähigkeit der übrigen wesentlich abweicht, bei der Beurteilung der nachhaltigen Ertrags— fähigkeit eines Betriebs sind alle Umstände, die auf den Wirtschaftserfolg von Einfluß sind oder von denen die Verwertung der gewonnenen Erzeugnisse abhängig ist, insbesondere Bodengüte und Bodenlage, klimatische Verhältnisse, Hoflage, Geschlossenheit oder Zersplitterung des Betriebs, Verkehrs- und Absatzverhältnisse, zu berücksichtigen; für die Ermittlung des Reinertrags ist, wenn nach der Größe des Betriebs der Besitzer, seine Ehefrau oder feine Kinder an der Bewirtschaftung des Betriebs mitarbeiten, der Wert dieser Arbeit vom Rohertrag als Unkosten in Abzug zu bringen. Satz 1 gilt auch dann, wenn die Ehefrau oder die Kinder nicht im Dienstverhältnis zum Besitzer stehen die zum Betriebe gehörigen Gebäude, Betriebsmittel, Nebenbetriebe und Sonderkulturen sind nicht be— sonders zu bewerten, ihr Wert gilt als im Ertrags wert einbegriffen. Reichsgesetzbl. 1925 1 J —34

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