Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 178864896X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-180025

Document type:: Monograph

Title:: Finanzen

Edition:: 2. Bearb.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1928

Scope:: 226 S

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Einkommensteuergesetz. Vom 10. August 1925

Collection:: Economics Books

218 Reichsgesetzblatt, Jahrgang 1925, Teil] sind Grundsteuerreinertrag, Normalertrag, Reinertrag Katasterertrag, Steuerkapital, Landschaftstaxen und bergleichen), soweit die Anhaltspunkte innerhalb des einzelnen Landes brauchbar sind. (3) Bei der Einreihung in die Ertragswertklassen und der Bewertung innerhalb der Rahmensähze find nur Bodengüte, Bodenlage, klimatische Verhältniffe, allgemein Verkehrs- und Absatzverhältnisse sowie die Verhältnisse des Arbeitsmarkts in Betracht zu ziehen. Hinsichtlich der übrigen Umstände, die die Ertragsfahigkeit beein flussen können, ist jedoch ohne Rückficht quf die kat— sächlichen Verhältnisse von solchen auszugehen, die in der betreffenden Gegend für die Bewirtschaftung als regelmäßig anzusehen sind;, dies gilt insbefondere him sichtlich der Hoflage, der Geschlossenheit oder Zer⸗ splitterung des Betriebs, der Betriebsgröße und des Bestandes an Gebäuden, Betriebsmitteln Nebenbetrieben und Sonderkulturen. (2) Liegen hinsichtlich der im Abs. 3 Satz 2 bezeich— neten Umftände Verhältnisse vor, die von den regel— mäßigen (Abs. 3) wesentlich abweichen, so ist einer hier⸗ durch begründeten Minderung oder Steigerung des Er tragswerts bei der Feststellung des Einheitswerts durch Abschläge oder Zuschlaͤge Rechnung zu tragen. Satz 1 findet hinfichtlich eines Unterbestandes an umlaufenden Betriebsmitteln entsprechende Anwendung. Der Reichs⸗ minister der Finanzen (K 86) kann nähere Bestimmungen zur Ausführung der Vorschriften des Satz 1, 2 treffen. (6) Die Vergleichsbetriebe (Abs. 1 Nr. 1, 2) sind aus Hrund der gemäß Abs. 1 Nr. 1,2 aufgestellten Ver. hältniszahlen in die Ertragswertklassen einzureihen. Die Einreihung der übrigen Betriebe hat unter Berück sichtigung der von dem Bewertungsbeirat 617) er mittelten Verhältniszahlen und im Vergleich zu der Einreihung der Vergleichsbetriebe und der gemäß 819 Abs. 1 Nr. 3 eingereihten Betriebe zu erfolgen, Aus.? findet entsprechende Anwendung. einem vom Reichsrat bestimmten Mitglied, das, ohne ausübender Landwirt zu sein, uüͤber allgemeint Sachkunde auf dem Gebiete der Landwirtschaft verfügt. (3) Für den Fall der Behinderung der im Abs.2 Nr. 2 bezeichneten Mitglieder des Bewertungsbeirats ist je ein Vertreter von dem betreffenden Lande zu be— timmen. (0) Als ständiger Vertreter für die im Abs. 2 Nr. 3,4 bezeichneten Miiglieder des Bewertungsbeirats wird von dem Reichsminister der Finanzen im Benehmen mit den zuständigen Reichsminisiern und vom Reichsrat je ein ausübender Landwirt bestimmt, der über all⸗ zemeine Sachkunde auf dem Gebiete der Landwict. schaft verfügt. Diese Vertreter treten für den Fall der Verhinderung der im Satz 1 bezeichneten Mitglieder an deren Stelle, an die Stelle eines vom Reichsminister der Finanzen bestimmten Mitglieds tritt in erster Linie der vom Reichsminister der Finanzen bestimmte Ver— treter, an die Stelle eines vom Reichsrat bestimmten Mitglieds der vom Reichsrat bestimmte Vertreler Die eiden ständigen Vertreler nehmen von vornherein an allen Amtshandlungen des Bewertungsbeirats teil; sie haben jedoch beratende und beschließende Stimme nur dann, wenn sie an die Stelle eines verhinderten Mit⸗ glieds getreten sind. Satz 1 bis 3 finden im Falle des Ausscheidens eines Mitglieds der im Abs. 2 Nr. 3,4 bezeichneten Art bis zur Bestimmung eines neuen Mit— glieds entsprechende Anwendung. (5) Die im Abs.2 Nr. 2 bis 4 bezeichneten Mit⸗ glieder (nichtständige Mitglieder) des Bewertungs⸗ beirats sowie die im Abs. 3, 4 bezeichneten Vertreter werden jeweils für einen Hauptfeststellungszeitraum —VDD— Wiederberufung ist Julässig. Im Falle des Ausscheidens eines Mitglieds oder eines Vertreters ist von der Stelle, die das ausscheidende Nitglied oder den Vertreter bestimmt hat, ein anderes Mitglied für die noch laufende Berufungszeit zu be⸗ rufen. Die im Abs. 2 Nr. 3,4 bezeichneten Mitglieder des Bewertungsbeirats und' die im Abs. 4 bezeich— neten Vertreter dürfen sich weder in einem unmttel baren Beamtenverhältnis, das die vorgesehte Behörde zu fachlichen Anweisungen berechtigt, noch in einem Angestelltenverhältnis zu einer Reichs- boder Laudes, behbrde befinden. (6) Die nicht ständigen Mitglieder des Bewertungs⸗ beirats und die Vertreter haben bei Eintritt in ihre Tätig⸗ keit dem Vorsitzenden durch Handschlag an Eides Statt zu geloben, bei den Verhandlungen des Bewertungsbeirats ohne Ansehen der Person nach bestem Wissen und Ge— wissen zu verfahren, die Verhandlungen und die hierbei zu ihrer Kenntnis gelangenden Verhältniffe der Steuer pflichtigen strengstens geheim zu halten und Geschäfts— und Betriebsgeheimnisse nicht unbefugt zu verwerten; die Geheimhaltungspflicht erstreckt sich nicht auf die vom Bewertungsbeirate gefaßten und bekanntgegebenen Be— schlüsse (K19 Abs. 2). Die 88 10, 376* der Reichs abgabenordnung finden entsprechende Anwendung. Bei Wiederberufung genügt die Verweisung auf die früher abgegebene Versichexrung. 817 (1) Zur Sicherung einer wirksamen Durchführung der Vorschriften des F16 Abs. J wird dem Reichsminister der Finanzen ein Bewertungsbeirat zur Seite gestellt (2) Der Bewertungsbeirat besteht aus: l. dem Reichsminister der Finanzen oder einem von ihm allgemein oder im einzelnen Falle beauftragten Reichsbeamten als Vorsitzenden; 2. je einem beamteten Vertreter zweier vom Reichsrat bestimmten Länder. Dabei foll sowohl ein Land, in dem zusammenhängender Großgrundbesitz, als auch ein Land, in dem zersplitterter Grundbesitz stark vertreten ist, bestimmt werden zwei vom Reichsminister der Finanzen im Be—⸗ nehmen mit den zuständigen Reichsministern und zwei vom Reichsrat bestimmten ausubenden Land— wirten, die über allgemeine Sachkunde auf dem Gebiete der Landwirtschaft verfuͤgen. Ehemalige Eigentümer, Nutznießer oder Pãchter landwirtschaft⸗ licher Betriebe, die ihren Betrieb den Nachkommen üübergeben haben, werden den ausuübenden Land— wirten gleichgestellt; je einem vom Reichsminister der Finanzen im Be— nehmen mit den zuständigen Reichsmimstern und 818 (1) Der Reichsminister der Finanzen führt die Ge— schäfte des Bewertungsbeirats. Der Bewertungsbeirat ist beschlußfähig, wenn außer dem Vorsitzenden min⸗

Access restriction

Copyright

fullscreen: Finanzen

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation