Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 178864896X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-180025

Document type:: Monograph

Title:: Finanzen

Edition:: 2. Bearb.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1928

Scope:: 226 S

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Einkommensteuergesetz. Vom 10. August 1925

Collection:: Economics Books

Nr. 39 — Tag der Ausgabe: Berlin, den 15. August 1925 233 —I steuern der Länder und Gemeinden nach Maßgabe des 51 Abs. 2. 8 4 zugrunde zu legen sind. (2) Die Länder sind berechtigt, beim Geldentwertungs— ausgleiche bei bebauten Grundstücken, soweit die Be— steuerung nicht in Form einer besonderen Aufwertungs— steuer oder eines Zuschlags zur Grund- und Gebäude— steuer erfolgt, für die Bewertung von landwirtschaft. lichen, forstwirtschaftlichen und gärtnerischen Betrieben, von Grundstücken (g 34) sowie von Vermögensgegen, stäunden der im 831 Abs. 3 bezeichneten Art statt der Einheitswerte Vorkriegswerte zugrunde zu legen. 884 (1) Solange der übliche Zinssatz für gesicherte lang— fristige Kredite von dem für derartige — in der ietzten Vorkriegszeit üblich gewesenen Zinssatz erheblich ab— weicht, kann durch eine vom Reichsminister der Finanzen mit Zustimmung des Reichsrats nach Anhörung des Vewertungsbewrats erlassene Rechtsverordnung bestimmt werden mit welcher Zahl abweichend von der Vorschrift des 8152 Abs. 3, 5 der Reichsabgabenordnung bei landwirtschaftlichen, forstwirtschaftlichen oder gärtnerischen Betrieben und bei bebauten Grund— stücken, soweit sie sich auf das Inland erstrecken, zur Ermittlung des Ertraaswerts der Reinertrag zu vervielfältigen ist; 4 4 mit welchen Zahlen abweichend von 8145 Abs. 2 der Reichsabgabenordnung zur Ermittlung des Wertes von Renten oder anderen auf die Lebens— zeit einer Person beschränkten Nutzungen und Leistungen der Wert der einjährigen Nutzung zu vervielfältigen ist. Bei der Bestimmung der Zahlen ist auf die Ver— schiedenheit der im Satz 1J bezeichneten Zinssätze, auf die Verrentung des angelegten Kapitals und auf sonstige in der Wirtschaftslage begründete Umstände Rücksicht zu nehmen; die Rechtsverordnung kann für einen oder mehrere Hauptfeststellungszeiträume erlassen werden. (2) Bei Erlaß der Verordnung über die Ertrags. wertklassen und Rahmensätze (4F16 Abs. 1 Nr. 8, 822 Abs. 2, 8 24 Abs. I) ist die gemaͤß Abs. INr. J festgesetzte Zahl zu berücksichtigen. 886 Der Reichsminister der Finanzen kann über die Be— —X die am Feststellungszeit— punkte ganz oder teilweise der staatlichen Wohnungszwangs— wirtschaft unterliegen, von den 88 35, 36 abweichende Bestimmungen (886) erlassen. g86 (1) Wo in diesem Gesetze der Reichsminister der Finanzen ermächtigt wird, Bestimmungen zu treffen, kann er diese nur mit Zustimmung des Reichsrats treffen. Reichsgesetzbl. 1925 J (2) Die zur Durchführung dieses Gesetzes im übrigen erforderlichen Bestimmungen trifft der Reichsminister der Finanzen mit Zustimmung des Reichsrats. Die us des Satz Tagilt insbesondere für Bestimmungen arüber, 1. unter welchen Voraussetzungen die Abgabe von Er— klärungen über die Zusammensetzung des Vermögens oder einzelner Vermögensarten und über sonstige Tatsachen, die für die Wertermittlung von Be— deutung sind, sowie eine Schätzung des Wertes verlangt werden kann. Eine solche Erklärung gilt als Steuererklärung im Sinne der Reichs— abgabenordnung; 2 nach welchem Maßstab und nach welchem Ver— fahren die Zerlegung der Einheitswerte für die Einheitswertsteuern der Länder und Gemeinden vorzunehmen ist; 3 unter welchen Voraussetzungen Kosten und Gebühren zu erheben und auf welcher Grundlage sie zu be— messen sind. Die allgemeinen Kosten, die durch die Aus— führung dieses Gesetzes entstehen, trägt das Reich. Die Verpflichtung zur Tragung der Rechts— mittelkosten nach Maßgabe der Reichsabgaben— ordnung bleibt auch insoweit unberührt, als Landes— oder Gemeindebehoörden durch sie betroffen sind. Satz 1 findet keine Anwendung auf die Kosten, die durch die Mitwirkung von Landes-⸗ oder Ge— meindebeamten am Bewertungsgeschäft erwachsen. Satz 1 findet ferner keine Anwendung auf die Kosten, die durch eine vom Reiche übernommene Zerlegung der Einheitswerte oder Teile von diesen auf die Gemeinden eines Landes entstehen, wenn das Land das Zerlegungsverfahren abweichend von den gemäß Nr. 2 erlassenen Bestimmungen geregelt hat und die Anwendung dieser landes— rechtlichen Vorschriften einen besonderen Aufwand zur Folge hat. Berlin, den 10. August 1925. Der Reichspräsident von Hindenburg Der Reichsminister der Finanzen von Schlieben Gesetz über Vermögen- und Erbschaftsteuer. Vom 10. August 1925. Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit ver— bündet wird: Artikel J Vermogensteuer 81 Von dem Vermögen wird eine Vermögensteuer nach den Vorschriften dieses Gesetzes erhoben 30

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