Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 178864896X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-180025

Document type:: Monograph

Title:: Finanzen

Edition:: 2. Bearb.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1928

Scope:: 226 S

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Reichshaushaltsordnung. Vom 31 Dezember 1922

Collection:: Economics Books

11 Nr.2 — Tag der Ausgabe: Berlin, den 16. Jamuar 1923 bei den d &n Poriahr übernommenen Einnchme in Ansehung der Ausgaben: resten oder Beständen zu verrechnen sind, sind ge— p: krennt von den übrigen Einnahmen und Ausgaben 1. de zWieckis geleisteten Ausgaben (.Ist-Aus— als außerplanmäßsig nachzuweisen. gabe), 2. die auf Grund des 8 30 in das folgende Jahr zu übertragenden Bestände (Reste), 3. die Summe der Ist-Ausgabe und der Ausgabe— Reste, 4. der im Haushaltsplan angesetzte Ausgabebetrag (Soll⸗Ausgabe), 5. die aus dem Vorjahr übernommenen Bestände, z. die Summe der Soll-Ausgabe und der über— nommenen Bestände, 7. der Mehr- oder Minderbetrag der Summe unter Nr. 3 gegenüber der Summe unter Nr. 6, 3. der Betrag der zu genehmigenden Haushalts— aberichreitung oder außerplanmäßigen Aus— gabe. 27 8 76 Als Überschreitung werden alle Ausgaben an— sesehen, die über die Ansätze der einzelnen Titel des Zaushaltsplans bei Berücksichtigung etwaiger Reste »ze Vorjahrs hinausgehen. Eine Überschreitung iegt nicht vor, wenn die Mehrausgabe bei einem Atel durch die Minderausgabe bei einem anderen m Haushaltsplan als mit ihm gegenseitig deckungs— faͤhig bezeichneten Titel ausgeglichen wird. 8 78 In der Reichshaushaltsrechnung sind auch die zach der vorigen Rechnung übernommenen und die n die folgende Rechnung übergehenden Bestände owie die der Kasse als Betriebsmittel überwiesenen veldbestände nachzuweisen. 877 In der Reichshaushaltsrechnung sind bei den ein— zelnen Titeln sowie bei den Schlußsummen je in iner besonderen Spalte anzugeben in Ansehung der Einnahmen: die wirklich eingegangenen Einnahmen (Ist⸗ Finnahme), Einnahme-Reste, d. i. der Betrag, um den die Einnahmen hinter dem Anschlag zurückgeblieben siind, soweit es sich nicht um Einnahmen jandelt, die bei den Einnahmeabschnitten des 'olgenden Rechnungsjahrs zu verbuchen sind, die Summe der Ist-Einnahme und der Ein— nahme⸗Reste, der im Haushaltsplan angesetzte Einnahme— betrag (Soll-Einnahme), 5. die aus dem Vorjahr übernommenen Ein— nahme⸗Reste, 3. die Summe der Soll-Einnahme und die über— aommenen Einnahme-Reste, der Mehr⸗- oder Minderbetrag der Summe unter Nr. 3Z gegenüber der Summe unter Nr.6; 879 Der Reichshaushaltsrechnung sind beizufügen . eine Nachweisung über den Gesamtbetrag der bei den einzelnen Verwaltungszweigen infolge gesetzlicher Bestimmung oder mit gesetzlicher Ermächtigung oder durch Beschluß der Reichs- dereng niedergeschlagenen Beträge (88 533, 54); eine Nachweisung der im Haushaltsplane nicht vorgesehenen Einnahmen aus der Veräußerung non reichsseigenen Sachen oder Rechten. Die Vorlegung der Nachweisung zu 1 kann mit Zustimmung des Reichsstaags und des Reichsrats interbleiben. 880 Aber- und außerplanmäßige Ausgaben (88 73, 74) ind in einer Anlage zur Reichshaushaltsrechnung u begaründen.

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