Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 178864896X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-180025

Document type:: Monograph

Title:: Finanzen

Edition:: 2. Bearb.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1928

Scope:: 226 S

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Bekanntmachung der Verordnung zur Abänderung der Bestimmungen über die Vergnügungssteuer in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Juli 1923 (Reichsgesetzbl. I S. 583) und der Abänderungsverordnung vom 10. April 1924 (Reichsgesetzbl. I S. 411). Vom 12. Juni 1926

Collection:: Economics Books

Reichsgesetzblatt, Jahrgang 1926, Teil J— 5. Schießbuden täglich i6) Auf Leierkasten und Spieldosen von geringem bis 8 Meter Frontlänge das Zehnfache, Umfang, die lediglich bestimmie Stücke spielen, finden über 8 Meter Frontlänge das Fünfzehnfache die Bestimmungen der Abs. J bis 5 keine Anwendung. eines Einzelpreises für drei Schuß, 6. Schaubuden J J bis 5 Meter Frontlänge täglich das Fünffache eines Einzelpreises, bis 10 Meter Frontlänge täglich das Zehnfache eines Einzelpreises, —A über 10 Meter Frontlänge täglich das Fünf— zehnfache eines Einzelpreises, 7. Würfelbuden, Ringelspiele und andere Ausspie— lungen bis 5 Meter Frontlänge täglich das Fünffache eines Einzelpreises oder Einsatzes, bis 10 Meter Frontlänge täglich das Zwölffache eines Einzelpreises oder Einsatzeßz, über 10 Meter Frontlänge täglich das Fünf— zehnfache eines Einzelpreises oder Einsatzes; 8. Kraftmesser, Lungenprüfer täglich das Fünffache eines Einzelpreises, Reitbuden täglich das Zwanzigfache eines Ein— tritt⸗ und Reitpreises; — 10. andere Belustigungen täglich das Fünffache eines Einzelpreises. (8) Die Bestimmungen des 86 finden auf die Be— rechnung der Einzelpreise sinngemäße Anwendung. (4) Die Steuersumme wird auf volle 10 Reichs— ofennig nach oben abgerundet. z 18 Nach dem Werte (1) Für das Halten l. eines Schau⸗ Scherz-, Spiel-⸗-, Geschicklichkeits— oder ähnlichen Apparats, einer Vorrichtung zur mechanischen Wiedergabe müsikalischer Stücke oder Deklamationen (Klavier— pielapparat, Sprechapparat, Phonograph, Orchestrion u. a). 3. einer Rundfunkempfangsanlage in öffentlichen Orten, in Gast- und Schankwirtschaften sowie in sonstigen jedermann zugänglichen Räumen wird die Pauschsteuer nach dem dauernden gemeinen Werte des Apparats, der Vorrichtung oder der An— lage berechnet. (2) Die Steuer beträgt für jeden angefangenen Be— triebsmonat a) für die zu 1. bezeichneten Apparate *4, vom Hundert, b) für die zu und 3. bezeichneten Vorrichtungen / vom Hundert des Wertes. () Der Steuerstelle bleibt es überlassen, an Stelle der im Abs. 2 bezeichneten Sätze den Steuerbetrag mit dem Pflichtigen zu vereinbaren. (4) Die Steuer ist innerhalb der ersten Woche jedes Monats zu entrichten. (8) Der Eigentümer oder derjenige, dem der Apparat oder die Vorrichtung von dem Eigentümer zur Aus— nutzung überlassen ist, hat die Aufstellung des Apparats oder der Vorrichtung spätestens innerhalb einer Woche der Steuerstelle anzuzeigen. Die Bestimmung des 24 Abs. 3 bleibt unberührt. z 20 Nach der Größe des benutzten Raumes (1) Wenn die im 81 Abs. 2? bezeichneten Veranstal ungen — insbesondere Tanzbelustigungen, Varietés, dingeltangel, Kabarette, Konzerte und dergleichen — m wesentlichen der Gewinnerzielung aus der Verab— eichung von Speisen und Getraͤnken oder wenn sie der Interhaltung bei Vereinsfestlichkeiten und dergleichen ienen, wird die Pauschsteuer nach der Größe des be— iutzten Raumes erhobeit. Die Größe des Raumes vird festgestellt nach dem Flächeninhalt der für die Vorführung und die Zuschauer bestimmten Räume ein— chließlich der Ränge, Logen und Galerien, Wandel— gaͤnge und Erfrischungsräume, aber ausschließlich der Zühnen- und Kassenräume, der Kleiderablagen und lborte. Findet die Veranstaltung ganz oder teilweise m Freien statt, so sind von den im Freien gelegenen Flächen nur die für die Vorführung und die Zuschauer restimmten Flächen einschließlich der dazwischen befind⸗ ichen Wege und der angrenzenden Veranden, Zelte und ihnlichen Einrichtungen anzurechnen. (2) Die Steuer beträgt 10 Reichspfennig für je 0 Quadratmeter Veranstaltungsfläche. Für die im Freien gelegenen Teile der Veranstaltungsfläche, soweit ie gemaͤß Abs. 1 Satz 3 anzurechnen sind, wird die Zälfte dieser Sätze in Ansatz gebracht.

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