Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 178864896X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-180025

Document type:: Monograph

Title:: Finanzen

Edition:: 2. Bearb.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1928

Scope:: 226 S

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Bekanntmachung der Verordnung zur Abänderung der Bestimmungen über die Vergnügungssteuer in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Juli 1923 (Reichsgesetzbl. I S. 583) und der Abänderungsverordnung vom 10. April 1924 (Reichsgesetzbl. I S. 411). Vom 12. Juni 1926

Collection:: Economics Books

2 6 272 Reichsgesetzblatt, Jahrgang 1926, TeilJ— zugrunde gelegt, der nach den Vorschriften des Gesetzes vom 14. Juli 1925, aber nicht nach den Vorschriften dieser Verordnung berechnet worden ist, so hat der Ver— sicherungsträger für die Zeit nach dem 30. Juni 1928 einen neuen Bescheid zu erteilen, falls die Vorschriften dieser Verordnung für den Berechtigten günstiger find oder das Reichsverficherunggamt (Landesbersicherungs amt) es anordnet. Berlin, den 14. Juni 1926. Der Reichsarbeitsminister Dr. Braunus 82 Der Reichsarbeitsminister kann die Verordnung auf— jeben. Er muß sie aufheben, wenn der Reichsrat in einem Beschluß es verlangt. Berlin, den 14. Juni 1926. Der Reichsarbeitsminister De. Brauns Bekanntmachung über die Ausprägung von Reichs⸗ silbermünzen im Nennbetrage von 3 Reichsmark. Vom 15. Juni 1926. Verordnung über Kleinbetriebe der Fischerei in der See⸗Unfallverficherung. Vom 14. Juni 1926. Auf Grund des 81120 Abs. 4 der Reichsversiche⸗ rungsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1926 (Reichsgesetzbl. J S. 9) wird nach Zit⸗ stimmung des Reichsrats hiermit verordnet: Auf Grund des 8 3 des Rünzgesetzes vom 30. August 1924 Reichsgesetzbl IIS. 254) werden mit Zustimmung des Reichsrats Reichssilbermünzen im Nennbetrage von 3 Reichsmark mit folgender Maßgabe hergestellt: Die Münzen haben ein Mischungsverhältnis von 00 Teilen Silber und 500 Teilen Kupfer. Bei der lusprägung werden aus 1 Kilogramm feinen Silbers 33/3 Stücke ausgebracht; danach hat das Stück ein Hewicht von 15 Gramm. Der Guechmefser beträgt 30 Millimeter. Die Münzen tragen auf der Schriftseite innerhalb ines aus einem flachen Stäbchen mit einem Rauten⸗ creise bestehenden erhabenen Nandes in der oberen Hälfte in Antiqua die Umschrift „Deutsches Reich“, in der interen Hälfte einen als Verzierung dienenden Eichen⸗ ranz; unten am Rande unterhalb des Eichenkranzes hefindet sich das Münzzeichen. In der Mitte befindet ich in Antiqua die Inschrift „Z3 Reichsmarken, die von inem doppelten Rautenkreis umgeben ist. Die Schauseite der Münzen zeigt in dem durch einen —VVDV — abgegrenzten Nittelfelde der Münze, den Rautenkreis mit“ den drei ẽcken leicht überschneidend, einen gotischen Schild, in em der lübeckische Doppeladler mit dem geteilten Brust⸗ child steht. Die untere Hälfte des Brustschildes ist enkrecht schraffiert. Innerhalb eines aus inenn flachen Stäbchen mit einem Rautenkreife bestehenden erhabenen Randes zeigt die am oberen Rande der Münze durch in Kreuz getrennte Umschrift den Wortlaut; 700 Jabre Reichsfreiheit Lübeck 193269 Die Münzen werden im Ringe mit einem glatten Rande geprägt, welcher die vertiefte Inschrift „Einigkeit ind Reccht und Freiheit“ führt/ Anfang und Ende dieser Inschrift sind durch einen Stern und' zwei Arabesken getrennt. Berlin, den 15. Juni 1926. Der Reichsminister der Finanzen J In Vertretung Fischer 81 Kleinbetriebe der Seefischerei und der Fischerei nach 81120 Abs. 1 Nr. 2, 3 der Reichsversicherungsordnung sind alle der See⸗Unfallversicherung unterliegenden Fischereibetriebe, es sei denn, daß sie die Fischerei aus⸗ uͤben mit 1. Dampfern, 2. gedeckten Motorschiffen ohne Segeleinrichtung von mehr als fünfundsiebzig Raunmeter Gesamtraum, Segelfahrzeugen mit oder ohne Hilfsantrieb von mehr als zweihundert Raummeter Gesamtraum. 82 Die Verordnung tritt * Wirkung vom 1. Januar 1926 in Kraft. Berlin, den 14. Juni 1926. Der Reichsarbeitsminister Dr. Brauns Verordnung zur Durchführung der Unfallversicherung. Vom 14. Juni 1926. Auf Grund der 88 1501, 1543 der Reichsversiche⸗ cungsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom . Januar 1926 GReichsgesebbl. JS. 9) wird nach Zu— stimmung des Reichsrats hiermit verodnet. 81 Die Befugnis, Naͤheres über die Unterstützungspflicht der, Krankenkassen und der Unternehmer nach den z8 1501, 15436 der Reichsversicherungsordunng zu be— timmen, wird auf das Reichsversicherungsßamt übertragen. Das Reichsgesetzblatt erscheiut in zwei gesonderten Teilen Einzelbezug jeder (auch eder Aen Nummer nur vom T SeilJ und Teil i — Forlaufender Bezug nur durch Sesetz sammluugsgmt. Berlin NWiso, Scharnhorfistr.n. die Postanstalten. Der Bezugepreis betraͤgt für Teil i breis für den achtseit Bogen 10f. (aus abgelauf⸗ Jahrg. 8Pf.). vierteljährlich 1.00 A. n. fur Teil u viertehähruch 1.00 .. ZBei groͤßeren Bestelumgen 10 dig o H. Preisermäßigung Herausaegeben vom Reich zministerium des Innern. — Gedruckt in der Reichsdruckerei, Berlin.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Finanzen

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation