Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 178864896X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-180025

Document type:: Monograph

Title:: Finanzen

Edition:: 2. Bearb.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1928

Scope:: 226 S

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Verordnung über Finanzstatistik. Vom 25. Juli 1927

Collection:: Economics Books

245 19 — — —ãA— F F ———— * 534 60 67 y— — 4 —RV— 9 —8—486 —ABBR —— 5— XVMAMIM 4 5 Teil I 1927 — Ausgegeben zu Berlin, den 6. August 1927 Nr. 37 Jushalt: Verordnung über Finanzstatistik. Vom 25. Juli 1927... Verordnung über Finanzstatistik. Vom 25. Juli 1927. Auf Grund des 8 8 Abs. 4 des Gesetzes über Ande— rungen des Finanzaͤusgleichs zwischen Reich, Ländern und Gemeinden vom 10. August 1925 (Reichsgesetzbl. J S. 254) und des 8 61 Abf. 2 des Finanzausgleichs— gesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 37. April 1926 (Keichsgesetzbl. JS. 203) bestimme ich mit Zustimmung des Reichsrats, was folgt: . Jahresaufstellungen über die Einnahmen und Ausgäben der Länder und Gemeinden (Gemeinde⸗ verbande) 81 (4) Die Landesregierungen teilen dem Reichsminister der Finanzen bis zum 15. Oktober 1927 Aufstellungen über die gesamten Einnahmen und die gesamten Aus— gaben der Länder für das Rechnungsjahr 1926 mit. (2) Den Aufstellungen legen die Länder das beiliegende Muster A zugrunde. 82 (1) Die Landesregierungen teilen dem Reichsminister der Finanzen für das Rechnungsjahr 1926 Auf— tellungen uͤber die gesamten Einnahmen und die ge— samten Ausgaben der Gemeinden und Gemeinde— verbände mit. (2) Den Aufstellungen legen die Gemeindeverbände und die Gemeinden von mehr als 20 000 Einwohnern das beiliegende Muster BI, die Gemeinden von mehr als 2000 bis 20000 Einwohnern das beiliegende Muster BII, die Gemeinden bis zu 2000 Einwohnern das bei— liegende Muster BIII zugrunde. (8) Die Gemeinden und Gemeindeverbände haben ihre Aufstellungen den von den Landesregierungen be— stimmten Behörden bis zum 15. September 1927 ein— zureichen. Die Länder haben die Aufstellungen der Gemeinden und Gemeindeverbände nachzuprüfen und das geprüfte Material jeweils nach beendigter Prü— fung, spätestens bis zum 31. Januar 1928, dem Reichs— minister der Finanzen mitzuteilen. (4) Auf Antrag einer Landesregierung kann der Reichsminister der Finanzen die im Abs. 3 bezeichnete Nachprüfung dem Statistischen Reichsamt übertragen. Vierzehnter Tag nach Ablauf des Ausgabetaas: 20. Angust 1927) Reichsgesetzbl. 1927 1 ..... S.245 83 Die in den 88 1, 2 bezeichneten Einnahmen und Aus⸗ jaben sind insoweit nachzuweisen, als sie bis zum Ab—⸗ chluß der Kassenbücher eingegangen oder geleistet sind. Die Landesregierungen setzen den Zeitpunkt des Ab— chlusses derart fest, daß die Aufstellungen in der Be— ruͤcksichtigung der Einnahme- und Ausgabereste den end—⸗ zültigen Rechnungsergebnissen möglichst nahekommen. Die Kassenbuücher der Gemeinden (GGemeindeverbände) ollen spätestens am 30. Juni, der auf den Schluß des Kechnungsjahrs folgt, abgeschlossen werden. 84 Der Reichsminister der Finanzen kann mit Zustim— nung des Reichsrats die Finanzstatistik für Länder, Ge⸗ neinden und Gemeindeverbände auch auf spätere Rech— zungsjahre ausdehnen und hinsichtlich der Aufstellungen iber die Einnahmen und Ausgaben von den in den 38 1, 2 bezeichneten Mustern abweichen. j. Abersichten über die Einnahmen der Länder und Gemeinden (Gemeindeverbände) aus Steuern 85 (1) Die Landesregierungen teilen dem Reichsminister der Finanzen laufende Übersichten über die Einnahmen uus Steuern mit, und zwar iür die Länder laufende Monatsübersichten nach beiliegendem Muster O, ür die Gemeindeverbände und die Gemeinden von mehr als 5 000 Einwohnern laufende Viertel⸗ jahrsübersichten nach beiliegendem Muster D. Die Übersichten sind für jeden Monat und für jedes Hierteljahr bis zum Ablauf des nachfolgenden Monats nitzuteilen. (2) Die Landesregierungen teilen dem Reichsminister »er Finanzen bis zum 31. Mai iedes Jahres außer— dem mit Ubersichten der Gemeinden bis zu 5000 Einwoh— nern über ihre Einnahmen aus Steuern im ab⸗ gelaufenen Rechnungsjahre nach beiliegendem Muster E. Diese UÜbersichten sind erstmalig für das Rechnungsjahr 926 bis zum 31. August 1927 mitzuteilen.

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