Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 178864896X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-180025

Document type:: Monograph

Title:: Finanzen

Edition:: 2. Bearb.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1928

Scope:: 226 S

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Einkommensteuergesetz. Vom 10. August 1925

Collection:: Economics Books

101 Nr. 39 — Tag der Ausgabe: Berlin, den 15. August 1925 193 30. August 1924 (rReichsgesetzbl. II S. 252) zu 14) Den nicht selbständig veranlagten Haushaltungs— entrichtenden Grundschuldzinsen; angehörigen im Sinne der Abs. 1, 2 werden die im notwendige Ausgaben des Steuerpflichtigen durch 8 56 Abs. 2 genannten Personen gleichgestellt. Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte; Aufwendungen des Arbeitnehmers für Arbeits mittel (Werkzeuge und Berufskleidung); 6. Kosten für die Zusammenlegung von Grundstücken (Flurbereinigung); (4) Als Ausgaben dürfen unbeschadet des 815 Abs. 1 Nr. 3, 817 Aufwendungen nicht abgesetzt werden, die —DD——— her gehören insbesondere: 1. Aufwendungen zur Verbesserung und Vermehrung des Vermögens, zu Geschäftserweiterungen, zu Kapitalanlagen, zur Schuldentilgung oder zu Ersatzbeschaffungen, soweit diese Aufwendungen über den Rahmen der 88 15, 16 hinausgehen und nicht für Gegenstände gemacht worden sind, die beim Vermögensvergleiche (88 18. 13) berück sichtigt werden / die zur Bestreitung des Haushalts des Steuer pflichtigen und zum Unterhalte seiner Familien— angehörigen aufgewendeten Beträge; 3. die von dem Steuerpflichtigen entrichtete Ein— kommensteuer sowie sonstige Personalsteuern. (2) Ferner sind nicht abzugsfähig Zinsen für das in dem land- und forstwirtschaftlichen oder gewerblichen Betrieb angelegte eigene Vermögen des Steuerpflichtigen. 817 (1) Abzugsfähige Sonderleistungen sind: 1. Beiträge, die der Steuerpflichtige für sich und seine nicht selbständig veranlagten Haushaltungs— angehörigen zu Kranken-, Unfall-, Haftpflicht⸗ Angestellten-, Invaliden- und Erwerbslosenversiche rungs⸗, Witwen⸗, Waisen⸗ und Pensionskassen ge— zahlt hat; Beiträge zu Sterbekassen für den Steuerpflichtigen und seine nicht selbständig veranlagten Haushal— tungsangehörigen; Versicherungspraͤmien, die für Versicherungen des Steuerpflichtigen und seine nicht selbständig ver— anlagten Haushaltungsangehörigen auf den Todes- oder Lebensfall gezahlt werden; den Ver— sicherungsprämien werden gleichgestellt Spar einlagen für den Steuerpflichtigen und seine nicht selbstaͤndig veranlagten Haushaltungsangehörigen, sofern die Rückzahlung des Kapitals nur für den Todesfall oder für den Fall des Erlebens innerhalb einer Zeit von nicht weniger als zwanzig Jahren vereinbart ist und die Verein— barung unter Verzicht beider Vertragsteile auf eine Abänderung oder Aufhebung dem für den — 3 zuständigen Finanzamt angezeigt wird; Ausgaben für die Fortbildung in dem Berufe, den der Steuerpflichtige ausübt; ⸗ I Steuern an die im Artikel 137 der Reichsverfassung genannten Körperschaften, soweit diese Steuern in dem Steuerabschnitte fällig geworden sind. Im Denehmen mit der zuständigen obersten Landes— behörde kann der Reichsminister der Finanzen den Steuern im Sinne des Satzes J regelmäßige Beiträge gleichstellen, die an nicht öffentlich-recht⸗ liche Religionsgesellschaften zu leisten sind. Beiträge zu den öffentlich-rechtlichen Berufs— oder Wirtschaftsvertretungen sowie zu Berufs— verbänden ohne öffentlich-rechtlichen Charakter, deren Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Ge— schäftsbetrieb gerichtet ist; Zuwendungen an Unterstützungs-, Wohlfahrts- und Pensionskassen des Betriebs des Steuerpflichtigen, wenn die dauernde Verwendung für die Zwecke der Kassen gesichert ist. (2) Die Abzüge nach Abs. 1 Nr. 1 bis 4 dürfen zusammen den Jahresbetrag von 480 Reichsmark nicht übersteigen; dieser Betrag erhöht sich für die zur Haus— haltung des Steuerpflichtigen zählende Ehefrau sowit für jedes zu seiner Haushaltung zählende und nicht selbständig zu veranlagende minderjährige Kind um jt 100 Reichsmark. Reichsgesetzbl. 19251 819 (1) Für die einzelnen dem Betriebe gewidmeten Gegen— stände ist für den Schluß des Steuerabschnitts (g12 Abs. 1, 8 13) der gemeine Wert zugrunde zu legen. Bei der Ermittlung des gemeinen Wertes von Gegeu— ständen, die nicht zum Verkauf bestimmt sind, ist nicht der bei der Veräußerung jedes Gegenstandes im einzelnen erzielbare Preis zu ermitteln, vielmehr ist davon aus— zugehen, daß der Gegenstand auch fernerhin der Fort— führung des Betriebs dient, dem er zur Zeit der Bewertung angehört. (2) An Stelle des gemeinen Wertes kann der Steuer— oflichtige den Anschaffungs- oder Herstellungspreis unter Abzug der nach F 16 Abs. 2 bis 4 zulässigen Absetzungen für Abnutzung und Substanzpverringerung einsetzen. Ist ein Anschaffungs- oder Herstellungspreis nicht gegeben, so gilt als solcher der Betrag, der für den Gegenstand im Zeitpunkt seines Erwerbes durch den Steuerpflichtigen unter gemeingewöhnlichen Verhält— nissen hätte aufgewendet werden müssen. (3) Werden einem Betriebe Gegenstände gewidmet, die dem Steuerpflichtigen schon vorher gehört haben, so dürfen sie mit keinem höheren als dem gemeinen Werte im Zeitpunkt der Widmung angesetzt werden. Ist bei einem Steuerpflichtigen ein Steuerabschnitt, für den eine Gewinnermittlung nach 812 Abs. 1, 8 13 vor-— zunehmen war, nicht vorangegangen, so dürfen unbe— schadet der Vorschrift des Satzes 1 für den Beginn des Steuerabschnitts die dem Betriebe gewidmeten Gegen— staäͤnde mit keinem höheren als dem Anschaffungs- oder Herstellungspreis angesetzt werden. J 820 (1) Bei Gegenständen, die bereits am Schlusse des vor— angegangenen Steuerabschnitts zum Betriebsvermögen des Steuerpflichtigen oder im Falle urientgeltlichen Er—

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